Lukas von Below: Zunehmender Widerstand gegen den 5G-Ausbau

Zunehmender Widerstand gegen den 5G-Ausbau

Der neue Mobilfunkstandard 5G gilt als Schlüsseltechnologie der digitalen Transformation. Deshalb hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, bis 2025 5G-Konnektivität zu erreichen. Der Ausbau der 5G-Netze hat nun quer durch Deutschland begonnen.

Der 5G-Ausbau wird begleitet von Debatten über Netzabdeckungsziele und das Schließen von Funklöchern sowie über die potenzielle Einbindung chinesischer Unternehmen (allen voran Huawei) in den 5G-Netzausbau. Dies sind zweifellos wichtige Aspekte des 5G-Ausbaus. In der Praxis zeigt sich aber, dass diese Debatten weitgehend an den eigentlichen Sorgen der BürgerInnen vorbeigehen.

Während Politik und Industrie die Frage des „Wie“ diskutieren, wird in der Bevölkerung zunehmend die grundsätzliche Frage des „Ob“ gestellt. Immer häufiger formiert sich lokaler Widerstand gegen den Bau von 5G-Infrastruktur. Es werden Bürgerinitiativen gebildet, die den Bau von einzelnen Sendemasten verhindern wollen oder sogar fordern ganze Gemeinden zu „5G-freien Zonen“ zu erklären. Der wahrscheinlich prominenteste Fall ist das Aktionsbündnis „Freiburg 5G-frei“.

Kategorischer Widerstand gegen den Aufbau neuer Technologie-Infrastruktur ist indes kein neues Phänomen – im Kontext der Energiewende sind ähnliche Gegenbewegungen entstanden. Vielerorts mobilisieren BürgerInnen gegen die Errichtung von Onshore-Windkraftanlagen (und zu geringerem Maße Freiflächen-Photovoltaikanlagen) sowie den (Aus-)Bau der Übertragungsnetz-Stromtrassen.

In der Tat bestehen bei diesen Themen viele Parallelen – sowohl bei den Ursprüngen des Widerstands als auch beim Umgang mit diesem.

Wie bei der Windenergie und dem Stromtrassenbau bestehen auch beim 5G-Ausbau bei den Anliegern geplanter Anlagen Sorgen über eventuelle gesundheitliche Auswirkungen. Teilweise lässt sich dies darauf zurückführen, dass der Forschungsstand tatsächlich nicht eindeutig ist, mindestens genauso oft jedoch darauf, dass die Bevölkerung schlecht informiert wird und sich deshalb unbewiesene, irreführende oder falsche Informationen verbreiten.

Die unzureichende Kommunikation der wissenschaftlichen Sachlage ist ein ernstes Problem, das dadurch verschärft wird, dass der Nutzen und die Sinnhaftigkeit der Projekte oft ebenfalls schlecht kommuniziert werden.

Sowohl bei Energiewende-Projekten als auch beim 5G-Ausbau wäre es falsch, auftretenden Widerstand lediglich auf eine „not in my backyard“-Attitüde der Anlieger zurückzuführen. Stattdessen müssen die Verantwortlichen in Politik, Verwaltung und Industrie eine wesentlich aktivere Rolle gegenüber den BürgerInnen einnehmen, als sie es bisher tun. Umfassende Kommunikation und die Einbeziehung der Bevölkerung müssen von Beginn an als zentrale Bausteine der Projekte verstanden werden. Tun die Verantwortlichen dies nicht, überlassen sie die Kommunikation Dritten und dürfen sich dann nicht wundern, dass das öffentliche Meinungsbild gegen ihre Vorhaben geprägt wird.

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