„Prozente, die nichts bedeuten“

Das Büro Hitschfeld setzt häufig auf das Instrument der Marktforschung: um unseren Kunden eine fundierte Entscheidungsgrundlage anbieten zu können und im Eigenauftrag, um Themen und Zusammenhänge in unseren Fachgebieten besser verstehen und Zusammenhänge erkennen zu können. Dabei gehen wir wissenschaftlich und nach dem aktuellen „Stand der Kunst“ vor. Denn nur, wenn die Daten sauber erhoben werden, können richtige Schlussfolgerungen daraus gezogen werden.

Thomas Perry, Geschäftsführer von „Q Agentur für Forschung“ und unser langjähriger Kooperationspartner, hat sich mit dem Thema „Macht der Daten und Qualität der Forschung“ in einem Artikel für den CICERO kritisch auseinandergesetzt.

Zum Artikel aus der CICERO…

Fachtagung zur Bürgerbeteiligung auf Bundesebene des BMUB.

Rückblick: Fachtagung des BMUB „Bürgerbeteiligung auf Bundesebene“

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) setzte seine Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung in der vergangenen Woche in Berlin mit der Fachtagung „Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – Erfolge und Perspektiven“ fort.

Das BMUB hat bereits mehrfach bei der Erarbeitung zentraler bundespolitischer Programme Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligt. Aktuell sind sie auch in die Entscheidungsprozesse für die Standortwahl für ein Endlager für radioaktive Abfälle eingebunden. Grund genug in einer Fachtagung nun zu fragen, wie steht es aktuell um die Bürgerbeteiligung auf Bundesebene und welche Perspektiven hat sie? Das Büro Hitschfeld war vor Ort, hat sich an den Diskussionen beteiligt und viele Anregungen und Gedankenanstöße mit nach Hause genommen.

Die verschiedenen Instrumente der Bürgerbeteiligung

In den Plenarrunden der Fachtagung wurden diverse Formate von Bürgerbeteiligungen auf Bundesebene, die eingesetzten Instrumente und die erzielten Ergebnisse vorgestellt.

Mehrere Referenten betonten die Bedeutung von Zufallsbürgern, die zum Beispiel für die bundesweite Endlagersuche ausgewählt worden sind. Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg sieht sie zum Beispiel als Möglichkeit, bei kontroversen Themen eine frühzeitige Frontenbildung zu verhindern.

In den Foren wurden unter anderem, innovative Formate lokaler Beteiligung vorgestellt und diskutiert, ob der Terminus „Bürgerbeteiligung“ nicht besser durch „Bürgerteilhabe“ ersetzt werden sollte.

Doch in einem waren sich viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: Das wichtigste sei nicht die Akzeptanz der Projekte, sondern die Qualität der Ergebnisse durch Bürgerwissen.

Sicht des Büros Hitschfeld auf Bürgerbeteiligung

Aus unserer Erfahrung liegt hier ein zentrales Problem der zahlreichen Versuche, Bürgerinnen und Bürger in Meinungs- und Entscheidungsfindungsprozesse einzubeziehen oder sie über ein Projekt zu informieren. Um Irritationen, Frustration oder Konflikte zu vermeiden, sollte bei der Konzeption von Partizipationsformaten sehr gründlich über die Grenzen und Möglichkeiten nachgedacht und die Ergebnisse klar gegenüber der Bürgerschaft kommuniziert werden. Ergänzt werden solche (temporären) Partizipationsformate sinnvoller Weise mit (permanenten) Informationsangeboten zum jeweiligen Projekt.

Büro Hitschfeld: Klimaschutz nach G20 in Hamburg

Klimaschutz nach G20 in Hamburg

Initiative des Financial Stability Board (FSB) vorantreiben, Klimakennziffernsystem rasch für Unternehmen einführen

Der Financial Stability Board (FSB) ist ein internationales Gremium, das sich mit der Verbesserung der Finanzmarktstabilität auseinandersetzt. Ihm gehören Notenbanker, Finanzaufsichtsbehörden und Regierungsvertreter aus den G20-Ländern an. Geleitet wird es von Mark Carney, seit 2013 Gouverneur der Bank of England.

Ende Juni stellte er die Vorschläge des Gremiums für einen Klima-Standard vor, nach dem Unternehmen klimarelevante Informationen  – ähnlich wie Finanzkennzahlen – unternehmensspezifisch erheben und veröffentlichen sollen.

Dieser bisher freiwilligen Initiative haben sich bisher ca. 100 namhafte Unternehmen (z.B. Allianz, Unilever, Shell, HSBC, Morgan Stanley u.a.m.) angeschlossen.

Der angekündigte Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen durch die USA und die Haltung der Türkei nach dem G20-Gipfel haben das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Klimaschutzes in weiten Teilen der Gesellschaft geschärft.

Gleichzeitig wird offenbar, wie schwierig es ist, wirksame, verbindliche, d.h. langfristig wirksame Maßnahmen international zu vereinbaren und globalen Klimaschutz über die Optimierung von kurzfristigen, nationalen Erfolgen zu stellen.

Die Suche nach der „goldenen Idee“, auf die man alle Akteure national wie international verpflichten kann, ist offenbar nicht zielführend.

Die Ergebnisse des G20-Gipfels von Hamburg sind diesbezüglich ernüchternd.

Es ist also das Gebot der Stunde, sehr rasch wirksame, systemkonforme Instrumente zu entwickeln, die einander ergänzen und verstärken, aber nicht allein auf politischen oder administrativen Interventionen beruhen.

Der Vorschlag des FSB kann ein solches Instrument sein. Es setzt nicht nur auf die gesellschaftliche Verantwortung, sondern (auch) auf die Wahrung von Interessen und den Nutzen der Marktteilnehmer.

Die systematische Erhebung und Veröffentlichung von Informationen, die in Bezug zu klimabasierten Risiken stehen, wird zur Bewusstseinsbildung über die – oft als abstrakt empfundenen – Folgen des Klimawandels beitragen.

Eigentümer und Anleger erhalten relevante Informationen für ihr Investitionsverhalten. Damit bekommen klimabasierte Risiken eine aktuelle, praktische Relevanz, einen „Preis“ – ein Instrument, das die kapitalistische Wirtschaftsordnung verarbeiten kann.

Die Bundesregierung sollte deshalb rasch geeignete Maßnahmen ergreifen, um die FSB-Initiative zu unterstützen und deren Bekanntheit in der Wirtschaft zu erhöhen sowie darauf hinwirken, dass sich möglichst viele deutsche Unternehmen dieser Initiative anschließen.

Darüber hinaus sollten folgende Maßnahmen durch die Bundesregierung ergriffen und von den Landesregierungen flankiert werden:

  • Adaption und Ausweitung der Initiative auf den öffentlichen Sektor
  • Prüfung der Anwendbarkeit des Standards auf mittelständische Unternehmen
  • Zeitnahe Evaluierung des Standards und verbindliche Einführung