Deutsches Planungsrecht – komplex und kompliziert
Das deutsche Planungsrecht ist komplex und kompliziert. Es ist ein Thema für Spezialisten. Es gehört sicher nicht zum Allgemeinwissen und Bürgerinnen und Bürger befassen sich kaum damit – es sei denn, es gibt einen konkreten Anlass dafür.
Dieser Anlass kommt gelegentlich unverhofft. Wenn im persönlichen Umfeld Planungen für ein Infrastrukturvorhaben, eine Stromleitung, einen Windpark, ein Industriegebiet, eine Bahnstrecke oder eine Straße beginnen.
Dann wäre es gut zu wissen, wie ein solches Planungsverfahren abläuft, wann man in welcher Weise Einfluss darauf nehmen kann, welche Verbindlichkeit Hinweise und Einwände haben und wie die Verfahrensschritte aufeinander aufbauen.
Unsere Erfahrungen aus vielen akzeptanzkritischen Projekten zeigen, dass es oft genau an diesem Wissen mangelt.
Entscheidungsfindung nachvollziehbar gestalten
Nach dem Soziologen Niklas Luhmann sind Verfahren Mittel um Komplexität zu reduzieren. Es kommt – so Luhmann – auf das „Wie“ des Zustandekommens einer Entscheidung an, nicht auf das „Was“, also den Entscheidungsgegenstand.
Kann man demzufolge die Art und Weise akzeptieren, wie ein Ergebnis zustande gekommen ist, so fällt es leichter, das Ergebnis selbst zu akzeptieren.
Im Umkehrschluss bedeutet das: wenn man das Verfahren nicht (ausreichend) kennt, wird die Legitimität der Entscheidung (z. B. ein Planfeststellungsbeschluss) leichter angezweifelt. Womit der Bogen zur Akzeptanzkommunikation geschlagen wäre:
Eine wichtige Grundlage für eine erfolgreiche Akzeptanzkommunikation muss die Aufklärung über das Verfahren sein, nach dem gehandelt wird. Darüber – immer und immer wieder – aufzuklären und zu informieren ist nach unserer Erfahrung ein zentraler Baustein jeder Akzeptanzkommunikation.
Als „Träger der Verfahren“ ist dies – eigentlich – eine Aufgabe für die öffentlichen Verwaltungen. Die Projektträger sind aber gut beraten, sich darauf nicht zu verlassen, sondern das Thema „Verfahren“ zu einem Element ihrer Akzeptanzkommunikation zu machen – über den ganzen Projektzyklus hinweg. Immer und immer wieder.