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Zufallsbürger für die Politik: Ein Gedankenexperiment zur Modernisierung der Parteiendemokratie | Büro Hitschfeld

Zufallsbürger für die Politik?

Ein Gedankenexperiment zur Modernisierung der Parteiendemokratie

Zufallsbürger sind in Mode. Mit dieser Methode realisieren Projektträger oder öffentliche Verwaltungen eine modere Form der Partizipation in der Bemühung, dem gesellschaftlichen Mainstream gerecht zu werden, Bürgerinnen und Bürger mehr in Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse einzubeziehen.

Was sind „Zufallsbürger“?

Im Kern geht es darum, nach einem statistischen Verfahren, „zufällig“ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger mit einem Sachverhalt (z.B. einer Projektplanung) zu befassen und sie zu Mitwirkung oder Meinungsäußerung einzuladen. Dies kann einmalig oder prozessbegleitend angelegt werden. Die Ergebnisse dieses Prozesses fließen in die Projektbearbeitung ein. Ziel ist, das Projekt zu qualifizieren und – nicht zuletzt – die Akzeptanz für das Projekt zu verbessern.

Diesen Ansatz kennen wir aus unserer täglichen Arbeit rund um Dialog/Partizipation. Mit den methodischen und konzeptionellen Grenzen und Herausforderungen von „Zufallsbürgerprojekten“ haben wir uns in unserem Beitrag „Repräsentative Marktforschung: die Alternative zu ‚Glauben‘ und ‚Meinen‘“ vom 15. Februar 2019 auseinandergesetzt. Doch mit dem Ansatz „Zufallsbürger“ kann man Partizipation auch deutlich unkonventioneller denken, als man es aus diversen klassischen Projekt-Workshops und Hearings gewohnt ist. Dies soll das folgende Gedankenexperiment zeigen:

Wie wäre es, das Modell „Zufallsbürger“ auf die Parteiendemokratie zu übertragen?

Was ist das Problem?

Die Frösche sollen über die Trockenlegung des Teiches entscheiden!

Es ist hinlänglich beschrieben, dass die etablierten Parteien Mühe haben, das Vertrauen der Bevölkerung (zurück)zugewinnen. Das hängt (auch) mit der innerparteilichen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung und der Fähigkeit der Parteien zusammen, auf gesellschaftliche Herausforderungen angemessen zu reagieren.

Wie schwierig es ist, sich glaubhaft aus sich selbst heraus mit weitgehend dem gleichen Personal zu erneuern, kann man derzeit insbesondere bei den großen Volksparteien beobachten. Warum ist das so?

Grundlegende, inhaltliche, strukturelle oder auch personelle Veränderungen werden auf Parteitagen entschieden. Diese setzen sich zu einem großen Teil aus Mandatsträgern und Funktionären zusammen, die – in letzter Konsequenz – erheblich Verantwortung für den Zustand tragen, der nun verändert werden soll.

Wie groß dieser Teil eines Parteitags tatsächlich ist, erfuhr die Öffentlichkeit am Beispiel des CDU-Bundesparteitags im Dezember 2018, bei dem die neue Vorsitzende AKK gewählt wurde. Mehr als die Hälfte der 1001 Delegierten kamen aus dem Apparat oder waren Mandatsträger!

Die Idee

Zufallsbürger zum Parteitag

Wenn man – neben denen, auf herkömmliche Weise gewählten Delegierten – an einem Parteitag eine hinreichende Anzahl von Zufallsbürgern teilnehmen und diese dann über die gleichen Dinge getrennt abstimmen ließe wie die anderen Delegierten, erhielte man zwei getrennte Voten: das der „klassisch bestimmten“ Delegierten und das der „Partei- Zufallsbürger“.

Es ist zu diskutieren, aus welchem Kreis („Grundgesamtheit“) diese Zufallsbürger rekrutiert werden sollten. Ausschließlich aus der Mitgliedschaft der jeweiligen Partei oder doch aus einem erweiterten Sympathisantenkreis? Sollen sie tatsächlich abstimmungsberechtigte Delegierte sein (beiden Voten müssten in einem nächsten Schritt zusammengezählt werden) oder soll ihr Votum „außer der Wertung und nur zur Information“ abgegeben werden? Sollen diese Zufallsbürger bei allen, oder nur bei ausgewählten Themen abstimmen dürfen usw. usf.? Das sind Details.

Wichtig ist, dass die Voten (zunächst) getrennt ausgewiesen und dem Parteitag bekanntgegeben werden.

Der Effekt

Ein Realitäts(s)ch(r)eck

Geht man davon aus, dass „Zufallsbürger“ die Meinung der Bevölkerungsgruppe, aus der sie ausgewählt wurden (also z.B. Bewohner eines Stadtviertels, eines Projektraums oder eben einer Partei), in ein Verfahren einbringen, so würde ein Parteitag, der in seiner Zusammensetzung den beschriebenen Regularien unterliegt, mit der Meinung einer „Korrekturgruppe“ konfrontiert.

Wenn die beiden Voten differieren, so dürfte dies Effekte nicht nur auf die (parteiinterne und externe) Einschätzung der getroffenen Beschlüsse, sondern – mittelfristig – auch auf die Ausrichtung der Partei haben.

Es erfolgt in jedem Fall die unmittelbare Konfrontation der Partei mit der realen Welt. Ist es nicht das, was der Parteipolitik gelegentlich zu fehlen scheint?

Büro Hitschfeld_Repräsentative Marktforschung als Alternative zu Glauben und Meinen | Büro Hitschfeld

Repräsentative Marktforschung: die Alternative zu „Glauben“ und „Meinen“

Seit vielen Jahren arbeitet das Büro Hitschfeld mit dem Instrument der repräsentativen Marktforschung. Sie dient uns zu Analysezwecken und wird von uns auch bei Partizipationsprozessen eingesetzt. Immer wieder werden wir – so zum Beispiel anlässlich der Diskussionen um die Civey-Umfrage von Focus Online zu Mesut Özil und Ilkay Gündogan – darauf angesprochen, was mit repräsentativ eigentlich gemeint sei. Dies nehmen wir zum Anlass, Licht ins vermeintliche Dunkel von Umfrageergebnissen zu bringen und die Frage zu klären: Was kann repräsentative Marktforschung unter welchen Voraussetzungen leisten – was nicht?

Das Große zeigt sich im Kleinen

Mit Hilfe der repräsentativen Marktforschung lassen sich hochrechenbare Daten zu Bekanntheit, Einstellungen und Images erheben. Hierbei werden Erkenntnisse über eine kleine Gruppe von Menschen, die sogenannte „Stichprobe“, auf einRe viel größere Gruppe von Menschen, die „Grundgesamtheit“, übertragen. Von entscheidender Bedeutung für die Repräsentativität einer „Umfrage“ ist die Stichproben-Ziehung. So sollten mindestens 500, besser 1.000 Personen befragt wer­den, um zuverlässige Aussagen zur Bevölkerung – beispielsweise hinsichtlich Bildung, Berufstätigkeit oder Alter – machen zu können. Wiederum zu beachten ist, dass beispielsweise die grobe Erhebung der Gesamtsituation eine kleinere Stichprobe erfordert als tiefergehende, soziodemographische Analysen. Bei alledem darf das Budget, das über die Größe der Stichprobe bestimmt, nicht aus den Augen verloren werden.

Online-Umfragen besser als ihr Ruf

Repräsentative Marktforschungsumfragen lassen ihre Teilnehmer im Wesentlichen mit den vier Erhebungsmethoden „schriftlich“, „face-to-face“, „telefonisch“ und „online“ zu Meinung und Wort kommen. Hierbei verspricht insbesondere die gemeinhin schlecht beleumundete Methode „Online-Befragung“ Werte, die den anderen Methoden in qualitativer Hinsicht heute durchaus ebenbürtig sind. Bei der Durchführung von „Online-Befragungen“ gilt es allerdings, methodische Grenzen zu beachten: Anders als bei der Methode „Telefon-Befragung“ mit bundesweit Millionen von potentiellen Interviewpartnern (bei Bevölkerungsumfragen) setzt sich der Pool der „Online-Teilnehmer“ typischerweise aus 30.000 bis 100.000 „Umfrage-Willigen“ aus ganz Deutschland zusammen. Soll nun eine regionale Teilgruppe befragt werden, kann die Stichprobe schnell zu klein ausfallen. Für eine Stadt wie Leipzig mag eine Online-Umfrage machbar sein, für die thüringische Landeshauptstadt Erfurt mit 210.000 Einwohnern funktioniert sie hingegen wahrscheinlich nicht mehr.

Unvermeidlich: methodenfeste Mathematik

Um die „repräsentative Meinungsforschung“ sinnvoll zum Einsatz zu bringen, ist zweierlei unabdingbar: detailgenaue Methodenfestigkeit und die Fähigkeit zur Dateninterpretation. Methodisch müssen wir uns klarmachen, dass sich Repräsentativität zusammensetzt aus der „Sicherheit“, mit der wir eine Aussage treffen können, und einem Bereich („von–bis“), in dem wir etwas mit der geforderten Sicherheit sagen können. Das bedeutet: Bei 500 befragten Personen bedeutet ein Ergebnis von „30 %“, dass es in der Realität mit 95-prozentiger Sicherheit zwischen 26–34,2 % liegt. Bei 2.000 Befragten liegt der Wert zwischen 28–32,1 Prozent. Dabei ist „95 % Sicherheit“ ein gängiger Wert in der Sozialforschung. Mit einem höheren Sicherheitsanspruch, beispielsweise in der Medizinforschung, wird dann der Wertebereich, innerhalb dem Aussagen gelten, deutlich größer oder die Fallzahl muss deutlich erhöht werden.

Jenseits der Statistik: Dateninterpretation

Zur aussagekräftigen Auswertung einer repräsentativen Befragung braucht es allerdings mehr als nur die statistische Betrachtung. Man muss einen scharfen Blick für das Große und Ganze, für Aufgabenstellung, strategische Optionen und mögliche Handlungs- und Kommunikationsfelder haben. Nur so lässt sich aus tausenden und abertausenden kleinen Mosaiksteinchen in Gestalt von einzelnen Zahlen ein Gesamtbild formen. Es kommt darauf an, Wichtiges von Unwichtigem zu unterscheiden, die großen Linien zu erkennen und zentrale Befunde aus dem Datenmaterial zu destillieren. Erst dann ist der Schritt von der Analyse zur Planung, von der Fragestellung zum „was sagt uns das“ (in Bezug auf die Fragestellung) möglich.

Netzausbau: Erster Spatenstich beim Amprion Projekt Reutlingen-Herbertingen mit Büro Hitschfeld

Netzausbau: Erster Spatenstich beim Amprion-Projekt Reutlingen-Herbertingen

Vergangene Woche begannen die Bauarbeiten für das Netzausbauprojekt 24 des Bundesbedarfsplangesetzes BBPlG mit dem symbolischen ersten Spatenstich. Dieses Vorhaben ist unter mehreren Gesichtspunkten etwas Besonderes: Es ist nicht nur ein „Project of Common Interest“ der Europäischen Union (PCI) bei der Erreichung der gemeinsamen europäischen energiewirtschaftlichen Ziele, d.h. es hat eine besondere Bedeutung bei der Schließung der Lücken in der europäischen Infrastruktur und findet auch internationale Beachtung. Es ist auch das erste Projekt, das wir von Anfang an für Amprion begleitet haben: Die grundlegende Umfeldbetrachtung nach unserer PCE-Methodik als Basis für die Entwicklung einer umfassenden, projektbezogenen Kommunikations- und Partizipationsstrategie trug mit dazu bei, dass das zuständige Regierungspräsidium Tübingen auf ein separates Raumordnungsverfahren verzichtete, was die Genehmigungsphase verkürzte. Die vielfältigen und umfangreichen Kommunikations- und Beteiligungsaktivitäten definierten einen Standard für Bürgerbeteiligung bei Amprion. Jetzt – ca. fünf Jahre nach Projektstart – erfolgte auf der Schwäbischen Alb der erste Spatenstich. In den kommenden zwei Jahren werden auf der bereits seit den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts existierenden 380-kV-Strecke die Masten ersetzt und ein zweiter 380-kV-Stromkreis aufgebracht. Wir gratulieren Amprion zum erfolgreichen Abschluss der Planungs- und Genehmigungsphase und wünschen eine erfolgreiche, fristgerechte Bauzeit.

Berliner Tagung und Auszeichnung „Vorbildliche Bürgerbeteiligung“ mit Büro Hitschfeld

Wenn ich König von Deutschland wär‘: Beteiligungsformate „ausgezeichnet!“

Fachtagung und Auszeichnungsevent für „vorbildliche Bürgerbeteiligung“ am 21. November in Berlin

Wenn ich König von Deutschland wär?, war eine der vielen Fragestellungen aus den prämierten Projekten für vorbildliche Bürgerbeteiligung, um – wie in diesem Fall in Halle/Saale – junge Menschen zum Mitdenken und Mittun zu bewegen. Derer gab es viele bei der Fachtagung mit Auszeichnung der Gewinner des BMU- und UBA-Wettbewerbs „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“, die am 21. November in Berlin stattfand. Das Büro Hitschfeld nahm ebenfalls daran teil.

Gut gemachte Bürgerdialoge und neue Formate der Bürgerbeteiligung können dazu beitragen, die Akzeptanz politischer Entscheidungen zu erhöhen und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Darin waren sich an diesem Tag alle Teilnehmer einig. Zur wichtigsten Frage des Events geriet deshalb, wie es gelingt, weniger gebildete und einkommensschwächere Bevölkerungsschichten in den demokratischen Disput um Projekte mit einzubeziehen, damit auch sie sich als wahrgenommener Teil der Gesellschaft begreifen.

Antworten dazu rankten um Mehrsprachigkeit in Partizipationsprozessen, Nutzung von mehr spielerischen Formen und die Anwendungen neuer Technologien und visualisierter Darstellungsformen, um die breite Masse damit besser erreichen zu können. Die Lösungen wurden dann auch in den drei Foren heftig und kontrovers diskutiert.

BMU-Ministerial-Direktor Dietmar Horn sah in seinem Grußwort schon viel erreicht bei der Bürgerbeteiligung in Deutschland. Als größte Lücke bezeichnete er allerdings den Bereich „Bürgerbeteiligung und Gesetzgebung“. Da sei in der Zukunft noch viel zu tun, um diese Lücke schließen zu helfen.

Weitere Infos hier

 

Erfolgreiche Partizipation muss man steuern – aber wie | Büro Hitschfeld

Erfolgreiche Partizipation muss man steuern – aber wie?

Autor: Uwe Hitschfeld

„Mehr Partizipation“ ist eine Anforderung, mit der alle Akteure aus Politik, Verwaltung, Unternehmen, NGOs, aber auch die Bürgerinnen und Bürger selbst umgehen müssen.

Wenn man die Ebene der in Worthülsen verpackten politischen Willensbekundung verlässt, stellt man zunächst fest, dass es in unserem System bereits eine erstaunliche Menge von Partizipationsmöglichkeiten gibt: die Möglichkeiten der repräsentativen Demokratie (z. B. Wahlen), die Instrumente der direkten Demokratie (z. B. Bürgerbegehren, Bürgerentscheide) und die in Gesetzen und Verordnungen (z. B. VvVfG, ROG, EnWG, LuftVG EnWG, BimschG oder – nicht zuletzt – BauGB) verpflichtend festgelegte Bürgerbeteiligung.

Dies wird nun ergänzt durch eine immer größere Anzahl von s. g. „freiwilligen Maßnahmen“, mit denen Behörden, Politik oder Unternehmen auf die gesellschaftliche Erwartung eingehen und dabei eine Akzeptanzförderung für das jeweilige Projekt und/oder eine Verbesserung der eigenen Reputation erhoffen.

Das Wissen um die Chancen und Grenzen der vorhandenen Möglichkeiten ist bei den Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor noch gering ausgeprägt. Deshalb verdient die Frage, ob man nicht mehr Energie in die Verbesserung dieses „Methodenwissens“, statt in die Entwicklung von immer neuen Partizipationsinstrumenten und -formaten investieren sollte, sicher verstärkte Aufmerksamkeit. Aber auch die Einstellung – also das: „WARUM soll ich mich beteiligen“ – verdient Beachtung.

Dennoch geht an einer verstärkten Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse nach unserer Erfahrung kein Weg vorbei.

Für die „Träger“ der dafür erforderlichen Formate, also Behörden, Unternehmen und Politik, kommt es nun drauf an, Partizipationsinstrumente zu finden, die angemessen, zielgruppen- und projektspezifisch und – nicht zuletzt – ressourcenschonend eingesetzt werden können.

Bei solchen Partizipationsverfahren geht es ja nicht nur um die Erfüllung von (lästigen?) Verpflichtungen gegenüber der Öffentlichkeit oder um den Erkenntnisgewinn, sondern immer um nicht weniger als die Verbesserung von Prozess- und Ergebnislegitimation. Deshalb lohnt es, hier etwas in konzeptionelle Überlegungen zu investieren.

Wir empfehlen dabei zum Beispiel folgende Fragen zu bedenken:

  • Was ist das eigentliche Ziel der Partizipation? Geht es darum, einer Personengruppe die Möglichkeit einzuräumen, sich zu beteiligen? Oder geht es darum, dass sich die Personengruppe tatsächlich beteiligt?
  • Geht es um das „Ob“ oder um das „Wie“ eines Vorhabens?
  • Geht es im Kern tatsächlich um „Mitwirkung“ oder eher um „Information“?
  • Wie ist die relevante Personengruppe abzugrenzen? Soziodemografisch, territorial oder inhaltlich? (Geht es z. B. um die ganze Stadtbevölkerung oder um ein Stadtviertel? Geht das Thema ältere oder junge Leute an?)
  • Wie sind die Kommunikationsgewohnheiten dieser relevanten Gruppe(n) (z. B. Internetaffinität)?
  • Wie kann diese Gruppe kommunikativ erreicht werden (eher online oder durch Postwurfsendung)?
  • Welche Ressourcen (Zeit, Geld, Know-how, Technik, Manpower) stehen für den Prozess bei den relevanten Akteuren zur Verfügung?

Auf dieser Grundlage lässt sich ein spezifisches Partizipationsformat entwickeln, das die relevanten Akteure nicht überfordert und auf die projektspezifischen Belange und Ziele abgestimmt ist.

Wir unterstützen unsere Kunden dabei, dieses Format zu entwickeln und umzusetzen.