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Analoges Debatten-Duell: Dulig vs. Kretschmer in Leipzig

Analoges Debatten-Duell: Dulig vs. Kretschmer in Leipzig

Am Mittwochabend trafen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und dessen Stellvertreter Martin Dulig (SPD) in Leipzig im „kultivierten Streitgespräch“ aufeinander. Dazu hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in die Alte Handelsbörse eingeladen. Eröffnet vom Leiter des FES-Landesbüros Sachsen Matthias Eisel und moderiert von den Journalisten Antonie Rietzschel und Michael Kraske, wurde im scheinbar antiquierten Kanzler-Duell-Format debattiert.

In eng getakteten 90 Minuten wurden die vier Themenbereiche Verkehr, innere Sicherheit, Bildung und Wirtschaft diskutiert. Für jede Frage der Moderatoren war jeweils eine Antwortminute des Angesprochenen vorgesehen. Die Lockerungsübung „Sätze vollenden“ und die Schlussworte beider Politiker zu Sachsens Zukunft bildeten den Rahmen der Debatte. Fragen, An- und Bemerkungen aus dem Publikum waren nicht zugelassen.

Der große Andrang und das durchaus lebhafte Interesse der Saalzuhörer adeln das herkömmliche regelgeleitete Format als wider Erwarten zeitgemäß. Es scheint nach wie vor ein Bedürfnis zu sein, sich einen persönlichen Eindruck von politischen Entscheidungsträgern zu verschaffen. Den Besuchern wird bei einem rein bilateralen Austausch von Gedanken und Konzepten zweier Spitzenpolitiker zwar eine weitgehend passive Rolle zugewiesen. Dennoch wird der Unterhaltungs- und Informationswert der Veranstaltung durch das unmittelbare Erlebnis und die zuweilen erfrischend kontroverse Stimmung gesteigert. Insofern erscheint das Leipziger Debatten-Duell der beiden Sympathieträger der sächsischen Politik als starkes Argument für ein Festhalten am Nebeneinander von digitalen und analogen Diskussionsformaten.

LEAG spricht über Fernwärme aus Lippendorf und Zukunft des Unternehmens

LEAG spricht über Fernwärme aus Lippendorf und Zukunft des Unternehmens

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Leutzscher Gespräche“ lud die LEAG am Montagabend ins Leipziger Hotel Lindner. Vorstand Hubertus Altmann, zuständig für das Ressort Kraftwerke, sprach über die gegenwärtige Situation der LEAG, die mittel- und langfristigen Perspektiven und die Herausforderungen, die sich dem Unternehmen durch den geplanten Kohleausstieg in Deutschland stellen.

Anlass für die Veranstaltung war sicher auch die aktuelle Debatte über die mögliche Beendigung des Fernwärmebezugs aus dem Kraftwerk Lippendorf durch die Leipziger Stadtwerke. In den kommenden zwei Monaten wird eine Entscheidung der Stadtwerke und der LVV – und damit der Stadt als Gesellschafter – erwartet, ob der Fernwärmebezug aus Lippendorf in absehbarer Zeit beendet werden soll. Der Wärmebedarf Leipzigs könnte zukünftig dann aus erneuerbaren Quellen und einem neuen Gaskraftwerk der Stadtwerke gedeckt werden.

Angesichts dieser Aussichten bemühte sich Hubertus Altmann die Bedeutung des Standorts Lippendorf für Leipzig zu betonen, die Umweltvorteile eines neuen Gaskraftwerks gegenüber dem Braunkohlekraftwerk zu relativieren und die LEAG als langfristig verlässlichen Partner für die Stadt darzustellen. Altmann beteuerte dabei mehrmals die Bereitschaft des Unternehmens, gemeinsam mit den Stadtwerken eine Lösung zu erarbeiten.

Herrn Altmanns Ausführungen zur Zukunft der Fernwärme aus Lippendorf und zur Zukunft der LEAG insgesamt zeichneten das Bild eines Unternehmens, das sich noch nicht wirklich auf die neuen Rahmenbedingungen im Energiesektor eingestellt hat. Die vorgestellten Pläne der LEAG für eine Zeit nach der Braunkohle zeigen vor allem, dass sich das Unternehmen noch nicht mit dem Kohleausstieg abgefunden hat. Das Ausstiegsdatum 2038, das im Abschlussbericht der „Kohlekommission“ genannt wird, scheint für die LEAG und ihre Muttergesellschaft, die tschechische EPH, noch nicht als ausgemacht zu gelten.

Eine Vielzahl von (Zwischen-)Fragen der anwesenden Gäste offenbarte die Größe des Meinungsspektrums hinsichtlich der Beendigung des Fernwärmebezugs aus Lippendorf und des Kohleausstiegs an sich. Hubertus Altmann bemühte sich, die LEAG als wandlungs- und damit zukunftsfähiges Unternehmen zu präsentieren, doch im Publikum blieben Zweifel.

Unter der Marke LEAG betreiben die Lausitz Energie Bergbau AG und die Lausitz Energie Kraftwerke AG Braunkohletagebaue und -kraftwerke in Sachsen und Brandenburg. Die Unternehmen gingen 2016 aus dem Verkauf der Braunkohleaktivitäten des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall an die tschechische EPH-Gruppe und die PPF Investments hervor. Die LEAG ist der zweitgrößte Stromerzeuger Deutschlands und beschäftigt knapp 8000 Mitarbeiter.

Von der Idee zum Gesetz: Der kommunale Entscheidungsprozess | Büro Hitschfeld

Von der Idee zur Umsetzung: Der kommunale Entscheidungsprozess

Das Büro Hitschfeld ist auf Projekte an der Schnittstelle von Politik, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung spezialisiert. Eine gute Kenntnis der Prozesse zur Meinungsbildung und Entscheidungsfindung in kommunalen Parlamenten ist eine wichtige Voraussetzung für unsere Arbeit. Wir unterstützen unsere Kunden dabei kommunale Entscheidungsprozesse und Interventionsmöglichkeiten zu verstehen und deren zeitliche und inhaltliche Abfolge abzuschätzen. Auch wenn genaue Abläufe und Fristen in verschiedenen Kommunen variieren können, bestehen grundlegende Gemeinsamkeiten: Initiativen gehen entweder in Form von Vorlagen von der Verwaltung aus, oder in Form von Anträgen von Abgeordneten oder Fraktionen des Kommunalparlaments. Die grundlegenden Abläufe der kommunalen Entscheidungsfindung haben wir in der beiliegenden Übersicht prototypisch zusammengefasst.

Hitschfeld Newsletter 2019 I_Schema Von der Idee zum Gesetz_Der kommunale Entscheidungsprozess

Büro Hitschfeld besichtigt Klärwerk der KWL | Büro Hitschfeld

Team Hitschfeld auf Besichtigung im KWL-Klärwerk Rosental

Ein Teil des Teams Hitschfeld auf Vor-Ort-Besichtigung – in dieser Woche beim Leipziger Klärwerk Rosental. Katja Gläß, Pressesprecherin der KWL, und Daniel Jentzsch, Chef des Klärwerks Rosental, nahmen sich trotz niedriger Temperaturen dankenswerter Weise die Zeit und boten uns eine exklusive Führung über das weitläufige KWL-Gelände.

Kommentar zum Neujahrsempfang der Leipziger Wirtschaft 2019 | Büro Hitschfeld

Kurzkommentar zum Neujahrsempfang der Leipziger Wirtschaft 2019

Die Leipziger Wirtschaft rollt beim Neujahrsempfang der IHK, des Unternehmerverbandes, des Marketingsclubs und der Handwerkskammer den roten Teppich für den Ministerpräsidenten aus. Die Präsidenten der jeweiligen Kammern und Verbände haben ihre Loyalitätsbekundungen einem MP erbracht, der sich mit Verve Leipziger und regionaler Themen annahm und damit das Podium gut dominierte. Man wünscht sich mehr direkten Austausch zwischen den Gästen und dem Podium um ein paar Positionen hinterfragen und diskutieren zu können. Ich habe heute den Auftakt zum Wahljahr 2019 in Sachsen gesehen.

Eine Randnotiz muss noch erlaubt sein: In Zeiten, in denen die Gesellschaft über Geschlechtergerechtigkeit diskutiert, lässt sich die Leipziger Wirtschaft noch immer und ausschließlich von Männern repräsentieren. Ein Bild wie aus vergangenen Tagen. Immerhin: Man leistet sich eine nette Moderatorin, das schmückte das Podium.

Gewandhausorchester Leipzig lädt zum sponsor's club Abend 2019 | Büro Hitschfeld

Gewandhausorchester Leipzig lädt zum sponsor’s club Abend 2019

Alljährlich bedankt sich das Gewandhausorchester Leipzig bei den Mitgliedern seines sponsor’s club für die treue und tatkräftige Unterstützung mit einem kulturell wie kulinarisch bestechenden Abendprogramm. Als Advanced Partner warf auch das Büro Hitschfeld einen Blick auf das zurückliegende Konzertjahr und ließ sich für kommende Veranstaltungen begeistern. Für einen überaus lehrreichen und vergnüglichen Abend sorgten diesmal der Pianist und Komponist Steffen Schleiermacher sowie der in Leipzig arbeitenden Maler, Zeichner und Graphiker Michael Triegel. Zuvor hatte Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons selbst zur Trompete gegriffen, um die Sponsoren zu begrüßen und den Abend zu eröffnen.

Aus den Gräben an den Verhandlungstisch_Ein Auftrag der Leipziger Wasserwerke an das Büro Hitschfeld

Aus unseren Projekten: Aus den Gräben an den Verhandlungstisch

Ein Auftrag der Leipziger Wasserwerke an das Büro Hitschfeld

Abwassergräben und Gräben, in denen Menschen sich gegenüberstehen – beides hat zu Beginn unserer Mandatierung im Sommer 2016 eine Rolle gespielt.

Im Kleingartenverein Sellerhausen in Leipzig sollten in einem Pilotvorhaben gut 100 gepachtete und kleingärtnerisch genutzte Parzellen in eine Retentionsfläche – eine planmäßige Überflutungsfläche also – umgewandelt werden. Das jedenfalls war das – begründete – Anliegen der Stadt Leipzig und der Leipziger Wasserwerke. Flächen, in denen Regenwasser gezielt zwischengespeichert werden und dann sukzessiv ablaufen kann, sind in Leipzig rar. Dies ist ein Problem in einer rasch wachsenden Stadt, in der an allen Ecken und Enden gebaut und verdichtet wird. Was also liegt näher, natürlich dafür prädestinierte Flächen in Anspruch zu nehmen. Die Krux – auch diese Fläche, mit deren Überschwemmung unsere Altvorderen noch lebten, wurde im Laufe der letzten 100 Jahre einer Nutzung zugeführt, die temporäre Überschwemmungen zwar noch möglich, jedoch nicht mehr erträglich machte.

Die Anlage des alten und traditionsreichen Kleingartenvereins Sellerhausen mit Gartenrestauration und Spielplatz  bot sich aufgrund seiner topographischen Lage aus Sicht von Stadt und Wasserwerken für das Anliegen der Umwandlung geradezu an. Deren Vorstand und auch die Pächter sahen dies naturgemäß anders.  Das letzte Starkregenereignis in Leipzig im Jahr 2013 hatte dazu geführt, dass der Kleingartenverein zu guten Teilen überflutet wurde und tagelang unter Wasser stand. Ein Ereignis, welches bei den Kleingärtnern Wut, Verzweiflung und Unverständnis hervorrief. Aus ihrer Sicht waren nicht die Regenereignisse und das Fließverhalten Leipziger Flüsse Schuld, sondern das Wasser- und Abwassermanagement der Leipziger Wasserwerke. Ein Verdacht stand im Raum, der sich im Laufe der Jahre zur vermeintlichen Gewissheit entwickelte: „Wir wurden absichtsvoll geflutet.“

Einer solchen „kollektiven Gewissheit“ kann man nicht mit Gutachten,  Fachingenieuren und Business as usual-Verwaltungshandeln allein begegnen. Schon gar nicht kann aus dieser Situation heraus eine Verhandlung geführt werden, in deren Ergebnis die Herauslösung und Umwandlung  wesentlicher Teile der Kleingartenanlage in eine Retentionsfläche stehen sollte.

In dieser Situation wurden wir mit unserer Verhandlungs- und Mediationserfahrung  beauftragt, die Situation zu erfassen, zu strukturieren, sie zu begleiten und damit  das Sich-neu-Begegnen und das Neu-miteinander-verhandeln zu ermöglichen. Der Auftrag war knifflig. Die Interessen der Akteure des Vereines, des Vorstands der Leipziger Wasserwerke, des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und des Stadtverbandes der Kleingärtner lagen weit auseinander,  es gab viel Misstrauen. Und last but not least: Kleingärten sind ein – zu Recht – politisch brisantes Thema.  Wir haben dieses Vorhaben zwei Jahre begleitet und für Katharina Hitschfeld ist es eines ihrer „Lieblingsprojekte“ geworden. Das liegt zum einen daran, dass auch dieser Auftrag gezeigt hat, dass es beim Reden immer darauf ankommt zu erfassen, was eigentlich gesagt wird. Es liegt auch daran, dass die Vertreter des Vereins, der Geschäftsführung der Leipziger Wasserwerke, des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und des Stadtverbandes der Kleingärtner bei all der Unterschiedlichkeit ihrer Interessen einen Blick für den Gesprächspartner entwickelt haben. Und es liegt nicht zuletzt daran, dass im Sommer dieses Jahres ein guter Prozess mit einem guten Entschädigungsvertrag und einem legendären Restaurantabend beendet werden konnte.

Nun kommt es darauf an, diesen Verhandlungs- und Vertrauensprozess bei der jetzt beginnenden Bauphase sorgfältig weiterzuführen. Wir werden weiterhin dabei sein.

129. lunch club mit Dipl. Ing. Norbert Hippler thematisiert städtebauliche Entwicklungen Leipzigs am Beispiel des Quartiers am Leipziger Hauptbahnhof

129. lunch club mit Norbert Hippler thematisiert Quartier am Hauptbahnhof

Anlässlich unseres 129. lunch club am 15. November 2018 begrüßten wir im Restaurant Münsters Dipl.-Ing. Norbert Hippler, Niederlassungsleiter der RKW Architektur und assoziierter Partner der RKW Architektur + Städtebau Rhode Kellermann Wawrowsky GmbH. Kenntnisreich berichtete er unseren interessierten Gästen von den städtebaulichen Entwicklungen der wachsenden Stadt Leipzig. Drängende Themen wie Verdichtung der Innenstadt und Mobilitätsszenarien kamen ebenso zur Sprache wie ökologische Aspekte. Als Beispiel diente das Quartier am Hauptbahnhof, zu dem die entsprechenden Planungsunterlagen derzeit in Leipzig öffentlich ausliegen. Wir danken ihm und unseren Gästen für einen anregenden Nachmittag.