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UBA-Studie zum Netzausbau veröffentlicht

UBA-Studie zum Netzausbau veröffentlicht

Die Frage, welche Auswirkungen die Beschleunigung des Stromnetzausbaus auf die Umwelt – unter besonderer Berücksichtigung des Aspekts „Bürgerbeteiligung“ – hat, ließ das Umweltbundesamt durch das Büro Hitschfeld in Zusammenarbeit mit Höch & Partner, Dortmund und Sweco, Bremen untersuchen. Die Studie, deren Ergebnisse vorab auf der Tagung „Wissenschaftsdialog 2018“ der BNetzA im September vorgestellt wurden, ist jetzt auf der Seite des Umweltbundesamtes abrufbar oder hier als Download verfügbar.

Studie zur Auswirkung der Beschleunigung im Netzausbau auf den Umweltschutz

„Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz – juristisch, planerisch, technisch“ – so der komplexe Name für ein nicht minder komplexes Projekt, welches das Büro Hitschfeld aktuell gemeinsam mit der Anwaltskanzlei Höch & Partner und SWECO für das Umweltbundesamt (UBA) vorlegt.

Der Ausbau der deutschen Stromnetze ist zentraler Erfolgsfaktor für das Gelingen der  Energiewende. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Planungs- und Genehmigungsprozess zu beschleunigen. Gleichzeitig sollten die Ansprüche an Partizipation der Bevölkerung einerseits sowie die Belange des Umweltschutzes andererseits weiterhin Berücksichtigung finden. Kann dies gelingen, oder liegt hier ein Zielkonflikt vor?

Rund um diese Fragestellung formulierte das Umweltbundesamt (UBA) ein umfangreiches Evaluationsprojekt, das vom Büro Hitschfeld gemeinsam mit der auf Energierecht spezialisierten Anwaltskanzlei Höch und Partner und der SWECO umgesetzt wurde.

Dafür wurden die Beschleunigungselemente beschrieben und in einem mehrstufigen Verfahren durch ExpertInnenen aus Genehmigungsbehörden, Vorhabenträgern, Umweltverbänden und weiteren Beteiligten, bewertet.

In der Summe ergeben die Daten ein sehr differenziertes Bild zum Einfluss der Beschleunigungselemente aufs das primäre Ziel, mit dem sie formuliert wurden, nämlich einer Erhöhung des Genehmigungstempos, aber auch auf mögliche – positive wie negative – Auswirkungen auf den Umweltschutz.

Neben der Bewertung der legislativen Elemente, die für eine Verfahrensbeschleunigung sorgen sollen, traten auch eine Vielzahl von Faktoren zu Tage, die in der täglichen Praxis normative Kraft entfalten, auch wenn sie nicht im juristischen Kanon aufgeführt sind.

Die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen, Thesen und Vorschläge sollen einen substantiellen Beitrag für die aktuelle Debatte um die weitere Beschleunigung des Netzausbaus leisten.

Die Studie wird vom Umweltbundesamt in den nächsten Tagen veröffentlicht und auf der Tagung „Wissenschaftsdialog“ der Bundesnetzagentur BNetzA am 20. und 21.September in Bonn vorgestellt.

Christoph Eichenseer im Interview bei MDR Aktuell | Büro Hitschfeld

Christoph Eichenseer im Interview bei MDR Aktuell

Christoph Eichenseer im Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk über Kommunikation Stromnetzausbau: Leider ist der Rundfunk-Beitrag in der MDR-Mediathek nicht mehr verfügbar.