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Ein Anfang ist gemacht – aber auch nicht mehr: Anmerkungen zum Bericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ | Büro Hitschfeld

Abschlussbericht der „Kohlekommission“: Ein Anfang ist gemacht – aber auch nicht mehr

Anmerkungen zum Bericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

Seit dem 26. Januar liegt der Bericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vor. Er wird seitdem aus den verschiedenen Interessenlagen heraus kommentiert und bewertet. Das war erwartbar und notwendig. Leider droht in diesem Chor der (durchaus berechtigten) Einzelinteressen das – eigentlich – übergeordnete, gesellschaftliche Interesse an einer neuen Qualität des Klimaschutzes (Erreichung des 1,5-Grad-Ziels, Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele usw. usf.) und einer neuen, verantwortungsvollen Energiepolitik unterzugehen.

Was fällt uns auf:

Zunächst ist es gut, dass die Kommission einen Bericht vorgelegt hat. Es zeigt, dass es in Deutschland möglich ist, ein solch komplexes und kompliziertes Thema zu behandeln, Kompromisse zu formulieren und Interessen auszugleichen.

Erwartbar war, dass Industrie, Gewerkschaften und die betroffenen Bundesländer ihre Aufgabe weniger aus den Erfordernissen des Klimaschutzes heraus ableiten, sondern bemüht sind, möglichst viel (Steuer-)Geld für ihre Sonderinteressen und Klientel „herauszuholen“. Gerade die Ministerpräsidenten der Kohleländer haben sich in dieser Hinsicht hervorgetan.

Und so lesen sich die dem Bericht beigefügten Projektlisten eher wie eine Zusammenfassung von „Sachen, die ich mir schon immer gewünscht habe und die ich mir nie leisten konnte“ denn als Bausteine eines stimmigen, strategischen Konzepts.

Die beste Nachricht aber ist, dass es einen klar formulierten politischen Willen gibt, aus der Kohleförderung und der Kohleverstromung auszusteigen. Diese Schlacht ist geschlagen, jetzt gibt es (hoffentlich) kein Zurück mehr.

Worauf kommt es an:

Die Vorschläge der Kommission müssen rasch, vollständig und konsequent umgesetzt werden. Hier muss die Bundesregierung (endlich) ihrer Verantwortung gerecht werden. Aber auch die Bundesländer und Kommunen sind gefordert.

Die Operationalisierung der Vorschläge der Kommission (Klimaschutzgesetz, Co2-Bepreisung) muss ebenso rasch erfolgen wie die Schaffung von strukturellen und konzeptionellen Voraussetzungen für das Gelingen des Strukturwandels.

Die gemachten Erfahrungen der Kohlekommission muss die Bundesregierung unverzüglich auf die Sektoren Verkehr/Mobilität und Landwirtschaft übertragen, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können. Für den Klimaschutz ist nicht nur die Energiewirtschaft zuständig!

Deutschland hat Erfahrungen mit Strukturwandelprojekten. Nun kommt es darauf an, aus dem, was z. B. im Saarland, im Ruhrgebiet und – nicht zuletzt – beim „Aufbau Ost“ nicht gut gelungen ist, zu lernen.

Zweifellos ist der Ausstieg aus der Kohle ein großes und wichtiges Projekt. Es darf dabei aber nicht in Vergessenheit geraten, dass es auch andere wichtige Themen für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft gibt. Auch Länder und Regionen, die keine Kohleländer sind, stehen vor Herausforderungen.

Nur wenn dies nicht aus dem Blick gerät, kann die notwendige gesellschaftliche Akzeptanz für den Kohleausstieg und den Strukturwandel in den Revieren errungen und erhalten werden.

Unser Fazit:

Der Bericht der Kohlekommission ist ein Anfang – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Jetzt kommt es darauf an, was wir daraus machen.

Kommentar zum Neujahrsempfang der Leipziger Wirtschaft 2019 | Büro Hitschfeld

Kurzkommentar zum Neujahrsempfang der Leipziger Wirtschaft 2019

Die Leipziger Wirtschaft rollt beim Neujahrsempfang der IHK, des Unternehmerverbandes, des Marketingsclubs und der Handwerkskammer den roten Teppich für den Ministerpräsidenten aus. Die Präsidenten der jeweiligen Kammern und Verbände haben ihre Loyalitätsbekundungen einem MP erbracht, der sich mit Verve Leipziger und regionaler Themen annahm und damit das Podium gut dominierte. Man wünscht sich mehr direkten Austausch zwischen den Gästen und dem Podium um ein paar Positionen hinterfragen und diskutieren zu können. Ich habe heute den Auftakt zum Wahljahr 2019 in Sachsen gesehen.

Eine Randnotiz muss noch erlaubt sein: In Zeiten, in denen die Gesellschaft über Geschlechtergerechtigkeit diskutiert, lässt sich die Leipziger Wirtschaft noch immer und ausschließlich von Männern repräsentieren. Ein Bild wie aus vergangenen Tagen. Immerhin: Man leistet sich eine nette Moderatorin, das schmückte das Podium.

LVZ zu Gehältern kommunaler Führungskräfte | Büro Hitschfeld

LVZ zu Gehältern kommunaler Führungskräfte

Eine Polemik zur Berichterstattung der LVZ am 20.12.2017

Von Katharina Hitschfeld

Die LVZ im Raum Leipzig ist zweifellos meinungsbildend. Das hat viel mit der Medienvielfalt am Standort Leipzig zu tun. Aber natürlich auch mit den Themen und der Art, wie über sie berichtet wird. Die Berichterstattung und Kommentierung zu den Gehältern von Geschäftsführern kommunaler Unternehmen und anderer Spitzenbediensteten des öffentlichen Dienstes in Leipzig zeigt, wie die LVZ mit der daraus erwachsenden Verantwortung umgeht.

Für Nichtleser der Zeitung sei kurz erklärt: Die LVZ hat am 20.12.2017 ausführlich über die Höhe der Gehälter von Geschäftsführern, Intendanten und anderen Verantwortungsträgern kommunaler Einrichtungen berichtet. Sie stützt sich dabei auf eine einschlägige aktuelle Kienbaum-Studie. Außerdem hat der Stadtrat beschlossen, dass solche Gehälter offengelegt werden müssen. Die Betroffenen haben dem zugestimmt. Soweit, so gut.

Dennoch fallen mehrere Dinge an der Veröffentlichung auf:

Der Zeitpunkt: Muss das Thema wirklich in der Woche vor Weihnachten platziert werden, wenn die materiellen Beschränkungen von Leuten mit geringem Einkommen besonders auffällig und schmerzhaft sind?

Die Verhältnismäßigkeit: Um beurteilen zu können, ob die Bezüge angemessen, hoch oder niedrig sind, müsste dem ungeübten Leser doch sicher eine Beurteilungshilfe gegeben werden.  (Beispielsweise: Wieviel verdient ein Geschäftsführer in einem vergleichbaren Unternehmen in Ost und West?)

Gleiches Recht für alle: Wenn man eine solche Veröffentlichung macht, dann sollte die Zeitung keine Auswahl treffen, sondern die Bezüge von  ALLEN Personen drucken, die unter diese Transparenzregel fallen.  Warum fehlen z. B. die Messe, der Flughafen, u. a. m.?

Bei dieser Berichterstattung drängt sich der Verdacht auf, dass es der LVZ nicht um Transparenz oder ihren journalistischen Auftrag geht, sondern Auflage mit dem Thema „Ihr da oben – wir hier unten“! gemacht werden soll. Das ist nie legitim – in Zeiten politischer Verdrossenheit ist es fahrlässig!

 

Beobachtungen zur Bundestagswahl 2017 | Büro Hitschfeld

Beobachtungen zur Bundestagswahl

Am 24. September ist Bundestagswahl.

Wir schließen unsere kleine Reihe mit Beobachtungen zum Wahlkampf mit einem Zitat von Hans-Joachim Heist, vielen bekannt als „Gernot Hassknecht“:

Wahlkampf ist das Hochamt der politischen Kommunikation. Klar, dass Kommunikationsfachleute in dieser Zeit mit besonders wachem Blick unterwegs sind. An dieser Stelle wollen wir in den Tagen bis zur Wahl Dinge zeigen, die uns im Bundestagswahlkampf besonders aufgefallen sind.

Nicht ohne ein Augenzwinkern, das Leben ist ernst genug.

Wahlplakat - Die Partei I ©Hitschfeld

Den Preis für Effektivität im Wahlkampf gewinnt „DIE PARTEI“ für ihr multithematisches Plakat.

Kombinierbar mit praktisch jedem Plakat der politischen Konkurrenz.

Gefunden in Erfurt.


wahlplakat-fdp-digitalisierung-first

Es gibt noch immer Leute, die sich für den Ausbund an Modernität und Digitalisierung halten, wenn sie sich immerzu mit einem Smartphon beschäftigen.

Der Posterboy der FDP scheint diesem Irrtum ebenso aufgesessen zu sein, wie den des Deutschen offenbar unzureichend mächtigen Sprachpanschern in seiner Umgebung.

Gefunden in Leipzig.


Was wird hier abgebildet? Die Kandidaten, die Zielgruppe?

Ist das ein Testimonial? Satire? Realität?

Gefunden im Internet.


Von der „Partei“ haben wir satirische Beiträge im Wahlkampf ohnehin erwartet. In diesem Fall schließen wir uns auch der Grundaussage an: „Die Wahlentscheidung will gut überlegt sein!“

Gefunden in Erfurt.


Klare Aussage, mit geschlossenen Augen und gegen die Sonne guckend:

Für alle, die nicht wissen, warum sie SPD wählen sollen!

Gefunden in Erfurt.

Zum Tode von Dr. Hinrich Lehmann-Grube

Was bleibt – Gedanken zum Tode von Hinrich Lehmann-Grube

Am 14. August haben wir Dr. Hinrich Lehmann-Grube beerdigt.

Die Stadt Leipzig ehrte ihren Ehrenbürger mit einem Trauergottesdienst in der Thomaskirche.

Er war Beigeordneter in Köln, Oberstadtdirektor in Hannover und – vor allen Dingen – hoch erfolgreicher und geachteter Oberbürgermeister im Nachwende-Leipzig. Er war Familienvater und Freund, ein Sozialdemokrat, wie man sich einen vorstellt -aber kein Parteisoldat.

Über seine Verdienste ist in den letzten Tagen viel geschrieben worden. Für uns, die den Vorzug hatten, für ihn in prägenden Zeiten zu arbeiten, und die ihm und seiner Frau Ursula später freundschaftlich verbunden waren, gibt es da wenig hinzuzufügen.

Einige Konturen und Schattierungen in dem Bild, das jetzt von ihm gezeichnet wird, sollten klarer, kontrastreicher sein, damit es ihm auch gerecht wird. Klar und deutlich, ohne dabei zu verklären.

Was bleibt also?

Nichts weniger als ein „Stadtchef“

Im ihrem Leitartikel am Tag nach seinem Tod bezeichnet ihn die Leipziger Volkszeitung als „ehemaligen Stadtchef“. Was für ein Missverständnis!

Hinrich Lehmann-Grube hat sich als nichts weniger gefühlt denn als „Chef der Stadt“, auf die er sich so sehr eingelassen hat. Mehr als einmal ist ihm diese Rolle –  gerade in den unmittelbaren Nachwendezeiten – von den diktaturgeprägten und im Eingabesystem der DDR erfahrenen Leipzigerinnen und Leipzigern angedient worden.

Als Oberbürgermeister sah er aber eine seiner vornehmsten Aufgaben darin, das geschundene Selbstbewusstsein der Stadt zu stärken, Bürgersinn wiederzuerwecken und zu bürgerschaftlichem Engagement zu ermuntern. Er verstand sich als „Gärtner in einem schönen, aber verwilderten Park“ – an dieses Bild ist in mancher Trauerrede erinnert worden.

Dem Stadtrat war er ein umsichtiger, erfahrener Vorsitzender in einer Zeit, in der es an demokratischen Erfahrungen noch mangelte. Er saß dem Rat vor – er thronte nicht über ihm.

Erfahrungen nutzen und ihnen gleichzeitig misstrauen

Hinrich Lehmann-Grube kam mit einem reichen Erfahrungsschatz nach Leipzig. Ein gutes Fundament für eine nahezu übermenschliche Aufgabe in wilden Zeiten.

Er hat der Versuchung widerstanden, sich auf diesen Erfahrungen auszuruhen. Er war offen für Neues, organisierte sich Widerspruch und hielt ihn auch aus.

Er glaubte sich nicht im Besitz der Wahrheit. Am Ende einer Auseinandersetzung entschied er deshalb nicht „was wahr und richtig ist“, sondern „was in der jeweiligen Situation gilt“. Er war sich des feinen Unterschiedes immer bewusst.

Ratgeber und Zuhörer

Oft ist Hinrich Lehmann-Grube in den vielen Wortmeldungen nach seinem Tode als „unverzichtbarer Ratgeber und Vorbild“ bezeichnet worden. Für die, die sich nicht nur mit ihm schmücken wollten, war er ein kenntnisreicher, urteilssicherer Partner. Nicht vorschnell im Urteil, zuhörend, klug nachfragend, zupackend und in der Lage, Entscheidungen zu treffen. Er war ein guter Zuhörer. „Dazu habe ich bisher nur eine Meinung und noch kein Urteil“ war ein Satz, der seine analytische Herangehensweise gut beschreibt.

Das tut man nicht.“

Hinrich Lehmann-Grube hatte einen guten Kompass im Leben. Nicht – wie man es von einem Juristen vielleicht erwarten könnte – in einem juristischen, regulatorischen Sinne.

Bei ihm kamen Charakterstärke, Integrität, Menschlichkeit mit politischer und exekutiver Kompetenz zusammen.

Bei der Beantwortung der Frage, „was man tut“ – und was eben auch nicht – war er uns in seinem Umfeld deshalb Vorbild. Viele dieser Ansichten prägen unser Tun und unsere Abwägungen noch heute.

Hinrich Lehmann-Grube war nicht nur ein Glücksfall für Leipzig – es ist ein Glück, ihn erlebt und sich mit ihm auseinandergesetzt zu haben.

Leipzig, am 16. August 2017

Katharina und Uwe Hitschfeld

Wenn sich Städte als Kulturhauptstadt bewerben...

Leserbrief von M. Drevermann und K. Hitschfeld zum Artikel „Macht es wie Halle…“

Dieser Leserbrief ist eine Reaktion auf den Artikel „Macht es wie Halle“ von Gerhard Matzig, erschienen in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Juni 2017. Den Artikel können Sie hier lesen.

Leserbrief

Macht es  n i c h t  wie Halle….

Sicher,

wer für ein Jahr Kulturhauptstadt, Kulturinstitute schröpft, alles Kulturgeld verbrennt und am Ende über Jahre mit leeren Taschen da steht, hat Nachhaltigkeit nicht wirklich verstanden.

gibt es Handlungsreisende in Sachen Beratung Kulturhauptstadt, die Austauschbares verkaufen, den Wert der Bewerbung nehmen, die die Städte zu wenig kennen, um die Besonderheiten von Bewerbungsthematiken und Bewerbungsstrategien zu unterstützen und mit Blaupausen durch die Lande ziehen.

gibt es hier und da die Neigung Strukturpolitik mit Event zu verwechseln und anstatt das Produkt zu entwickeln, einen Titel mit Wunderkerzen zu vermarkten.

Öffentliches Geld für solche Missverständnisse zu verschleudern, anstatt eine Haltung zur Zukunft zu entfalten, ist fragwürdig. Dann bitte lieber die Kulturinstitute stärken, sie geben der Stadt viel dafür zurück, sogar Vermarktbares.

Aber,

es gibt Städte, die sich im Wettbewerb um den Titel “ Kulturhauptstadt“ Stadtentwicklung vornehmen , zentrale Fragen der kommenden Jahre aufgreifen und gemeinsam daran arbeiten, beispielhaft Lösungen zu entwickeln,

es gibt Städte, die für Europa und darüber hinaus bedeutsame Zukunftsthemen auf die Agenda setzen und mithilfe von Kunst und Kultur die Köpfe und Herzen der Bürger ihrer Stadtgesellschaft und den Dialog selbiger in Bewegung setzen wollen und können.

Um Europas Zukunft Willen, lasst die Städte weiter an der Kulturhauptstadt arbeiten, lasst die besten Ideen zum Zuge kommen, Ideen, die vielleicht nicht mehr vorrangig auf die gebaute Umwelt abzielen, sondern auf die Werte, die Europa in so einmaliger Weise bereits in der Aufklärung zu nennen in der Lage war.

….Ideen, die vielleicht nicht mehr vorrangig auf gebaute Umwelt und/oder singuläre Kulturereignisse abzielen, sondern auf die Werte, die Europa in so einmaliger Weise bereits in der Aufklärung zu nennen in der Lage war und die eine dringende Übersetzung in unsere heutigen Demokratien brauchen. Unsere Diskurse, unsere Verwerfungen, unsere Herausforderung spiegeln sich vorrangig in unseren Stadtgesellschaften wider. Mit diesen Themen anspruchs- und lustvoll umzugehen, den Einzelnen mitnehmend, Beängstigendes erklären – welch wunderbare Aufgabe für eine Kulturhauptstadt

Gute und begeisternde Themen, die im Übrigen den Anspruch auf Nachhaltigkeit erfüllen, zu finden scheint also nicht schwer. Ihre Ausformung und Gestaltbarkeit ist gleichwohl anspruchsvoll.

Durch Beiräte, Berater und andere kluge Köpfe ist eine solche Bewerbung allein nicht vorzubereiten. Vielmehr muss erwartet werden, dass Konzepte der Beteiligung von Stadtgesellschaften schon im Vorfeld einer Bewerbung auf dem Plan stehen.

Lasst doch bitte die europäische Geschichte auch in Zukunft weitererzählen, stellt Bedingungen an Themen und Nachhaltigkeitskonzepte. Aber begrabt nicht eine gute Idee, stellt besser Anforderungen wie erst Produkte entwickeln, dann das Vermarktungskonzept anlegen oder erst die Beteiligung der Stadtgesellschaft und dann die Experten….

Macht es nicht wie Halle… , das Thema war nicht einmal übel, aber vielleicht war das Herangehen verbesserungsbedürftig.

Marlis Drevermann                                     Katharina Hitschfeld

Kultur.Schaffen                                              Hitschfeld Büro für strategische Beratung