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Amprion auf Infotour für geplante Verstärkung der bestehenden 380-kV-Leitung zwischen Kühmoos und Maximiliansau in Süd-Baden und Südpfalz.

Amprion auf Infotour zwischen Süd-Baden und Südpfalz

Amprion plant eine Verstärkung der bestehenden 380-kV-Leitung zwischen Kühmoos und Maximiliansau durch Aufbringung eines vierten Stromkreises. Dieses Energiewende-Projekt wird die Versorgungssicherheit in der Region weiter stärken.

Derzeit tourt Amprion im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit seinem Infomobil und auf Bürgerinfomärkten durch das südliche Baden, um Anwohner, Grundstücksbesitzer und die Bevölkerung vor Ort über das Projekt zu informieren, Fragen zu beantworten und Hinweise „mitzunehmen“ (siehe auch Pressemitteilung und Terminübersicht der Amprion-Dialogtour).

Das Büro Hitschfeld unterstützt das Dortmunder Unternehmen Amprion seit Jahren in der Projektkommunikation und begleitet den nun gestarteten Bürgerdialog direkt vor Ort.

 

PM Hitschfeld_Beschleunigung der Planungsverfahren und intensive Bürgerbeteiligung_Wie man einen wichtigen Vorschlag der Kohlekommission umsetzen sollte

Beschleunigung der Planungsverfahren und intensive Bürgerbeteiligung

Planungsbeschleunigung: Ein Vorschlag der Kohlekommission und was man dabei bedenken sollte | Büro Hitschfeld

Planungsbeschleunigung und was man dabei bedenken sollte

Im Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung („Kohlekommission“) wird vorgeschlagen, in den Revieren „Anpassungen der Rechtsgrundlagen zur Beschleunigung von Planungen und Genehmigungen“ zu prüfen.

Diese Planungsbeschleunigung gilt inzwischen – neben dem (Steuer-)Geld, das fließen soll – als eine wesentliche Bedingung für das Gelingen des Strukturwandels. Auf der Regionalkonferenz am 4. März im Mitteldeutschen Revier (Böhlen) betonten die Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Kretschmer und Haselhoff, übereinstimmend, dass der Strukturwandel nur gelingen werde, wenn es eine Planungsbeschleunigung gebe. „Sonst haben wir keine Chance“ (Haselhoff).

So richtig dies als Forderung gegenüber dem Gesetzgeber sein mag, ruft sie sofort Einwände und Besorgnisse hervor:

  • Wird eine Beschleunigung von Planungsvorhaben (von Infrastrukturprojekten) zu Lasten der Umwelt gehen?

Und:

  • Was wird mit den Mitwirkungsrechten der Bürgerinnen und Bürger?

Wir können sicher davon ausgehen, dass die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger ein entscheidender Faktor bei der Erringung und Sicherung von Akzeptanz für die Maßnahmen des Strukturwandels sein wird. Deshalb lohnt es, sich von Beginn an Gedanken zu machen, wie man die – zweifellos notwendige – Beschleunigung von Planung und Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen mit dem gesellschaftlichen Anspruch nach mehr Einbeziehung der BürgerInnen in die Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse zusammenbringen kann.

Wenn man den Aspekt berücksichtigt, dass eine Beschleunigung von Projektplanung und Genehmigung ja nicht nur mit der Formulierung von Regeln, sondern auch mit dem Vorhandensein von Planungskapazitäten und Ressourcen bei mitwirkenden und genehmigenden Behörden zu tun hat, lohnt hier ein Blick über den Tellerrand:

Die Beschleunigung des Ausbaus der deutschen Stromnetze im Rahmen der Energiewende hat durchaus nicht dazu geführt, dass die Belange des Umweltschutzes „unter die Räder einer rollenden Investitionsmaschine geraten“ wären. Dies haben wir in einer Studie für das Umweltbundesamt (UBA) aktuell nachweisen können („UBA-Studie zum Netzausbau veröffentlicht“ vom Dezember 2018). Dies wird – unter anderem – auf das inzwischen angesammelte diesbezügliche Know-how bei Projektträgern und Behörden, insbesondere aber auf die qualifizierte Arbeit des Bundesverwaltungsgerichts zurückgeführt.

Bei den formalen und s. g. „informellen“, „freiwilligen“ Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen muss man gründlicher vorgehen:

Während Projektträger und Behörden sich laufend mit der Bearbeitung von Projekten befassen, hängt das Interesse der Bürgerinnen und Bürger oft von einer realen oder gefühlten persönlichen Betroffenheit ab, die durch ein konkretes Projekt hervorgerufen wird. Das ist für „natürliche Personen“ – meist – ein einmaliger Vorgang. Auf vorhandene Kenntnisse kann dabei selten zurückgegriffen werden, die Ressourcen sind knapp und müssen in einem knappen Zeitfenster, das durch Fristen gesetzt wird, aufgebaut und genutzt werden.

Wenn diese Fristen im Interesse der Planungsbeschleunigung verkürzt werden, haben Bürgerinnen und Bürger ein Problem.

Nun kann man davon ausgehen, dass der Strukturwandel nicht nur von Projektträgern, Planern und Behörden besondere Anstrengungen verlangt. Auch Bürgerinnen und Bürgern kann man in diesem Zusammenhang durchaus mehr zumuten als sonst. Dazu gehört vielleicht auch, dass sich Bürgerinnen und Bürger schneller in einen Sachverhalt einarbeiten, einen Einwand schneller und fundierter formulieren müssen. Allerdings muss man ihnen dabei helfen.

Sinnvoll wäre die Bildung eines steuerfinanzierten, neutralen Sachverständigenpools, der Bürgerinnen und Bürgern, Bürgerinitiativen und NGOs kostenlos zur Verfügung steht und der ihnen hilft, sich kurzfristig in komplexe Materien und Projektzusammenhänge einzuarbeiten und ihre Interessen sachkundig zu formulieren. Dass dies nicht zu einer Akquisitionsmaschine für Anwälte oder Sachverständige gerät, lässt sich regeln.

Die Bündelung von Auslegungsvorgängen – z. B. nach dem Schweizer Vorbild an vier fixen Terminen im Jahr – erleichtert es der Bevölkerung, festzustellen, wann ihre Mitwirkungsrechte bei welchem Projekt beginnen und wann sie enden. Schluss mit „Frist verpasst“, weil man im Urlaub war, die Zeitung nicht gelesen hat oder weil der Projektträger den berühmten „Ball flach gehalten“ hat, um keine „unnötige Aufmerksamkeit“ auf das Projekt zu lenken.

Solche Möglichkeiten, Bürgerinnen und Bürgern die Beteiligung zu erleichtern, sollten nicht als Reaktion auf Vorbehalte oder Proteste „nachgeschoben“ werden. Sie müssen von Beginn an mitgedacht und Teil des Pakets „Planungsbeschleunigung“ sein. Der Strukturwandel gelingt nur mit den Bürgerinnen und Bürgern – deshalb gehören Überlegungen zur Partizipation von Beginn an dazu.

 

BMU stellt Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung vor | Büro Hitschfeld

BMU stellt Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung vor

In der vergangenen Woche hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) seine Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung vorgestellt. Das hat uns interessiert und wir waren in Berlin dabei, auch wenn diese Leitlinien als Bestandteil der Geschäftsordnung des BMU ausschließlich für die Arbeit der Mitarbeiter verbindlich sein werden.

Das Ministerium hat den Vorteil, Projekte zu initiieren und zu verfolgen, die selten mit unmittelbaren lokalen und/oder regionalen Betroffenheiten einhergehen. Insofern ist ein 1:1-Vergleich mit Beteiligungsprozessen von Vorhabenträgern unangebracht. Eine Sensibilität dem Thema gegenüber, ein Bewusstsein, dass Prozesse heute kommunikativ und strukturell breiter aufzustellen sind, zeigt sich aber auch hier sehr deutlich und das ist gut so. Nun muss davon noch der Bürger/die Bürgerin erfahren. Diese sollen bei Beteiligungsprozessen künftig als sogenannte Zufallsbürger (siehe unseren Beitrag zum Thema) eingebunden werden.

Von der Arbeit mit Stakeholdern hält das Ministerium in diesem Zusammenhang – ohne Begründung – eher weniger. Unter Umständen ist dies ein Luxus, den man sich leisten will und leisten kann, wenn man nicht mit konkreten Vor-Ort-Prozessen beschäftigt ist. Umso begrüßenswerter und dann auch erkenntnisreich der beabsichtigte Evaluierungsprozess. Für unser Büro ist dies bei allen Vorhaben ein integraler Prozessbaustein.

Hitschfeld-Studie: Was entscheidet über Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligung?

Neue Hitschfeld-Studie über Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligung

30.11.2018

Pressemitteilung 09/2018

Neue Hitschfeld-Studie über Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligung

Mit unserer neuen Studie knüpfen wir an unsere früheren Forschungsprojekte an, die wir im Themenkreis „Akzeptanz, Partizipation und öffentliches Vertrauen“ durchgeführt haben.

Wir haben untersucht,

  • was Bürgerinnen und Bürger als erfolgreiche Bürgerbeteiligung empfinden,
  • unter welchen Bedingungen sie bereit sind, das Ergebnis eines solchen Beteiligungsverfahrens für sich selbst zu akzeptieren und
  • welche Grundhaltung sie zu solchen Beteiligungsverfahren haben.

Für Politik, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen, die solche Bürgerbeteiligungsverfahren organisieren müssen, entscheidende Fragen!

Die aktuelle Untersuchung zeigt, dass

  • Bürgerinnen und Bürger andere Erwartungen an Partizipation haben, als sie von den heute gängigen Formate geliefert werden.
  • Damit trägt „mehr Bürgerbeteiligung“ nicht zwingend zu „mehr Akzeptanz“ bei – das ist aber ein erklärtes Ziel von „mehr Bürgerbeteiligung“!

Was wir daraus für Schlüsse ziehen, die vollständige Studie und unsere Diskussion der Ergebnisse finden Sie hier:

>> Zur Pressemitteilung

>> Zur Studie

Berliner Tagung und Auszeichnung „Vorbildliche Bürgerbeteiligung“ mit Büro Hitschfeld

Wenn ich König von Deutschland wär‘: Beteiligungsformate „ausgezeichnet!“

Fachtagung und Auszeichnungsevent für „vorbildliche Bürgerbeteiligung“ am 21. November in Berlin

Wenn ich König von Deutschland wär?, war eine der vielen Fragestellungen aus den prämierten Projekten für vorbildliche Bürgerbeteiligung, um – wie in diesem Fall in Halle/Saale – junge Menschen zum Mitdenken und Mittun zu bewegen. Derer gab es viele bei der Fachtagung mit Auszeichnung der Gewinner des BMU- und UBA-Wettbewerbs „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“, die am 21. November in Berlin stattfand. Das Büro Hitschfeld nahm ebenfalls daran teil.

Gut gemachte Bürgerdialoge und neue Formate der Bürgerbeteiligung können dazu beitragen, die Akzeptanz politischer Entscheidungen zu erhöhen und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Darin waren sich an diesem Tag alle Teilnehmer einig. Zur wichtigsten Frage des Events geriet deshalb, wie es gelingt, weniger gebildete und einkommensschwächere Bevölkerungsschichten in den demokratischen Disput um Projekte mit einzubeziehen, damit auch sie sich als wahrgenommener Teil der Gesellschaft begreifen.

Antworten dazu rankten um Mehrsprachigkeit in Partizipationsprozessen, Nutzung von mehr spielerischen Formen und die Anwendungen neuer Technologien und visualisierter Darstellungsformen, um die breite Masse damit besser erreichen zu können. Die Lösungen wurden dann auch in den drei Foren heftig und kontrovers diskutiert.

BMU-Ministerial-Direktor Dietmar Horn sah in seinem Grußwort schon viel erreicht bei der Bürgerbeteiligung in Deutschland. Als größte Lücke bezeichnete er allerdings den Bereich „Bürgerbeteiligung und Gesetzgebung“. Da sei in der Zukunft noch viel zu tun, um diese Lücke schließen zu helfen.

Weitere Infos hier

 

20181109 Büro Hitschfeld PM_Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland

BNetzA-Absage: Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland?

09.11.2018

Pressemitteilung 08/2018

BNetzA-Absage: Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland?

Die Bundesnetzagentur hat ihren in Erfurt geplanten Informationstag „Netzausbau und Mensch“ wegen zu geringen Interesses absagen müssen. Liegt das geringe Interesse an einem ungeschickt ausgewählten Termin oder gibt es tiefer liegende Ursachen – wie unsere Studie „Überforderung durch viel Beteiligung?“ zeigt?

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Küchentisch-Tour in Leipzig: Was bleibt über den Tag hinaus?

Duligs Küchentisch-Tour in Leipzig: Was bleibt über den Tag hinaus?

Am Donnerstagabend machte das Bürgergesprächsformat „Küchentisch-Tour“ von Sachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig Station im Leipziger Stadtteilzentrum Anker. Mit von der Partie war mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein weiterer prominenter Gast. Unterstützt von Daniela Kolbe stellten sich beide Politiker den Aussagen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gespräche wurden im Fragen-Antworten-Modus nach einem festen Regelkatalog und routiniert geführt. Was bleibt jedoch über den Tag dieser mittlerweile gut eingeführten Veranstaltung hinaus? Sowohl bei den Gästen, als auch bei den Veranstaltern? Offen bleibt für Fragende, Zuhörer und Zuschauer, was Olaf Scholz und Martin Dulig aus den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern mitnehmen. Welche in diesem Format vorgetragenen Themen fließen in ihre Arbeit ein – UND wie erfahren vor allem die Bürger davon? Mit diesen Fragen haben wir uns aus dem Abend verabschiedet.