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Berliner Tagung und Auszeichnung „Vorbildliche Bürgerbeteiligung“ mit Büro Hitschfeld

Wenn ich König von Deutschland wär‘: Beteiligungsformate „ausgezeichnet!“

Fachtagung und Auszeichnungsevent für „vorbildliche Bürgerbeteiligung“ am 21. November in Berlin

Wenn ich König von Deutschland wär?, war eine der vielen Fragestellungen aus den prämierten Projekten für vorbildliche Bürgerbeteiligung, um – wie in diesem Fall in Halle/Saale – junge Menschen zum Mitdenken und Mittun zu bewegen. Derer gab es viele bei der Fachtagung mit Auszeichnung der Gewinner des BMU- und UBA-Wettbewerbs „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“, die am 21. November in Berlin stattfand. Das Büro Hitschfeld nahm ebenfalls daran teil.

Gut gemachte Bürgerdialoge und neue Formate der Bürgerbeteiligung können dazu beitragen, die Akzeptanz politischer Entscheidungen zu erhöhen und das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Darin waren sich an diesem Tag alle Teilnehmer einig. Zur wichtigsten Frage des Events geriet deshalb, wie es gelingt, weniger gebildete und einkommensschwächere Bevölkerungsschichten in den demokratischen Disput um Projekte mit einzubeziehen, damit auch sie sich als wahrgenommener Teil der Gesellschaft begreifen.

Antworten dazu rankten um Mehrsprachigkeit in Partizipationsprozessen, Nutzung von mehr spielerischen Formen und die Anwendungen neuer Technologien und visualisierter Darstellungsformen, um die breite Masse damit besser erreichen zu können. Die Lösungen wurden dann auch in den drei Foren heftig und kontrovers diskutiert.

BMU-Ministerial-Direktor Dietmar Horn sah in seinem Grußwort schon viel erreicht bei der Bürgerbeteiligung in Deutschland. Als größte Lücke bezeichnete er allerdings den Bereich „Bürgerbeteiligung und Gesetzgebung“. Da sei in der Zukunft noch viel zu tun, um diese Lücke schließen zu helfen.

Weitere Infos hier

 

Büro Hitschfeld im Gespräch mit Uwe Kramer, Leiter Netzentwicklung MITNETZ STROM GmbH

Büro Hitschfeld im Gespräch mit Uwe Kramer/MITNETZ STROM GmbH

Name: Uwe Kramer

Alter: 50

Wohnort: Flöha im Landkreis Mittelsachsen

Beruf: Dipl.-Ing. Elektrotechnik

Tätigkeit: Leiter Netzentwicklung MITNETZ 

Hobbys: Angeln, Bücher, guter Wein

…Jetzt mal ehrlich, diese Diskussion um Bürgerbeteiligung und Akzeptanz – ist das nicht eine dieser Moden, die bald wieder von der nächsten Sau abgelöst wird, die durch unser virtuelles Dorf getrieben wird?

Nein, das glaube ich nicht. Die öffentliche und die individuelle Akzeptanz werden immer wichtiger für Genehmigung und Realisierung von Großprojekten. Solange die Politikverdrossenheit in unserem Land anhält, sind Bürgerbeteiligung und Bürgerinitiativen alternative Wege für immer mehr Menschen, selbst Einfluss auf wichtige Entscheidungen und Projekte zu nehmen. Leider geht es dabei noch zu oft ums Verhindern, zu wenig ums Mitgestalten.

Allzu viel ist ungesund! Überfordern wir die Bevölkerung nicht mit immer mehr und immer neuen Angeboten von Partizipation und Aufrufen zu bürgerschaftlichem Engagement?

Nein, das denke ich nicht. Die Bevölkerung kann mittlerweile sehr gut mit einer großen Angebotsvielfalt umgehen, im Konsumgüterbereich, auf dem Dienstleistungssektor und auch damit. Aber auch hier führt dies dazu, dass gezielt verglichen und abgewogen wird. Nicht alle Angebote werden einen Interessenten finden, Transparenz und Wirksamkeit sind die entscheidenden Kriterien.

Wo ist das Problem? Warum ist es eigentlich so schwierig, mit Bürgerinnen und Bürgern sachlich und konstruktiv in einen Dialog zu kommen?

Weil die meisten Bürgerinnen und Bürger erst aktiv werden, wenn ihre Interessen und Werte beeinträchtigt werden oder werden könnten. Dies kann seine Ursachen in einer nicht zeitgemäßen und rechtzeitigen Projektkommunikation und/oder mangelndem Interesse der Bürgerinnen und Bürger haben. In diesen Situationen ist es zunächst mühevoll und aufwändig, die Kommunikation aufzunehmen und diese dann positiv zu entwickeln.

Was das kostet! Können wir uns den ganzen Aufwand überhaupt leisten, den wir mit Information, Bürgerbeteiligung und Akzeptanzmanagement heute treiben?

Eigentlich nicht, aber ohne diese Aktivitäten werden wir künftig immer weniger Projekte in überschaubaren Zeiträumen realisieren können. Wir müssen uns mittelfristig darauf einstellen, dass die Kosten für Information, Bürgerbeteiligung und Akzeptanzmanagement von vorn herein Planungs- und Projektbestandteile sind. Damit sind diese Kosten auch bei den Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen der Projekte eine wichtige Größe.

Und wann ist man erfolgreich? Wann ist – aus Ihrer Sicht – Bürgerbeteiligung tatsächlich gelungen?

Bürgerbeteiligung ist gelungen, wenn die beteiligten Bürgerinnen und Bürger selbst einschätzen, dass ihnen die Beteiligung etwas gebracht hat. Dies insbesondere auch, wenn es „nur“ Einblick, Verständnis und Erkenntnis gebracht hat und das gegenständliche Projekt vielleicht auch nicht realisiert bzw. verhindert wurde.

Und dann hätten wir noch ein paar persönliche Fragen:

Unterscheiden Sie zwischen Erfolg und Zufriedenheit?

Ja, auf jeden Fall. Erfolg führt nicht immer zu Zufriedenheit, sondern macht häufig auch Lust auf mehr. Die innere Zufriedenheit ist andererseits für mich eine wichtige Voraussetzung für neue Aufgaben und Ziele und damit auch weitere Erfolge.

Was wären Sie gern (beruflich), wenn Sie nicht das wären, was Sie heute sind?

Kunsthistoriker im Außendienst

Welches Hobby hätten sie gern (das Sie heute nicht ausüben)?

Segeln, einschließlich der nötigen Zeit dafür

Zum zehnten Jahrestag des Bürgerentscheids zur Stadtwerkeprivatisierung in Leipzig – und was man heute daraus lernen kann | Büro Hitschfeld

Zum zehnten Jahrestag des Bürgerentscheids zur Stadtwerkeprivatisierung in Leipzig – und was man heute daraus lernen kann

Anmerkungen von Uwe Hitschfeld

Im Januar 2008 gab es in Leipzig einen Bürgerentscheid. Im Kern ging es darum, ob 49,9 % der Stadtwerke Leipzig veräußert werden sollten. Dazu gab es ein Verkaufsverfahren, das der Stadtrat auf Antrag des Oberbürgermeisters beschlossen hat und welches von der KPMG geführt wurde. Die finale Offerte der Gaz de France (GdF), die durch den Rat nun akzeptiert werden musste, lag bei 0,520 Mrd. Euro – ein unglaublicher Preis.

In dem durch die „AntiPRivatisierungsInitiative Leipzig (APRIL)“ initiierten Bürgerentscheid stimmten 41 % der LeipzigerInnen ab und – mit deutlicher Mehrheit (87 %) – gegen die Teilprivatisierung (eigentlich: für ein Privatisierungsverbot für Firmen der kommunalen Daseinsvorsorge).

Damit scheiterte der Verkauf an die GdF, was damals deutschlandweit beachtet und kommentiert wurde.

Es lohnt, auf diesen für den Standort Leipzig bis heute bedeutsamen Vorgang zurückzublicken – man kann auch zehn Jahre danach daraus lernen.

Einige Beispiele:

Niemals Akzeptanz und Projektkommunikation vernachlässigen!

Schon während des Verkaufsverfahrens war klar, dass den Aspekten von Akzeptanz (für den Verkauf), Projektinformation und Einbeziehung der Bevölkerung durch den Verkäufer (vertreten durch den Oberbürgermeister und den Verfahrensführer (die KPMG)) viel zu wenig Beachtung geschenkt wurde.

Die gewählte Projektstruktur verhinderte (u.a. durch regide, restriktive und sanktionsbewehrte Vorschriften zur Kommunikation) geradezu die – von der Bevölkerung und den Medien im Verfahrensverlauf immer stärker eingeforderte, verbesserte Projektkommunikation.

Nicht nur, dass Verkäufer, Politik und die KPMG extrem zurückhaltend kommunizierten, die Bieter wurden bei Strafe des Ausschlusses aus dem Verfahren gehindert, diese Lücke zu füllen und für ihr Angebot zu werben und damit Argumente für den Verkauf in die öffentliche Diskussion einzuführen.

Ein überzeugendes „Warum?“ ist wichtig!

Der Verkäufer hatte bei der Projektbegründung sehr frühzeitig seinen Schwerpunkt auf den fiskalischen und haushalterischen Aspekt der Transaktion gelegt.

Strategische Gesichtspunkte für die Standort- und Unternehmensentwicklung durch die mögliche Bindung eines neuen, potenten Unternehmens an den Standort Leipzig und die Stadtwerke blieben außen vor oder wurden nachrangig kommuniziert.

Es erwies sich rasch, dass diese Begründung („wir bekommen viel Geld“) nicht geeignet war, strategische Chancen im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Eine inhaltliche und strategische Auseinandersetzung mit den „Transaktionsgegnern“, die auf die Linie „Verkauf des Tafelsilbers verhindern“ und „Finger weg von den Unternehmen der Daseinsvorsorge“ konnte so nicht geführt werden.

Die Projektgegner nicht unterschätzen!

Dem zögerlichen, schweigsamen Verkäufer und den zum Schweigen verpflichteten Bietern stand rasch ein kommunikationsstarker Projektgegner gegenüber.

Die Kampagnenfähigkeit und Entschlossenheit des APRIL-Bündnisses, zu dem immerhin mit ATTAC, VERDI, Parteien und verschiedenen Vereinen im politischen Diskurs erfahrene Akteure gehörten, wurde sträflich unterschätzt.

Und nicht zuletzt: Man muss hinter dem eigenen Projekt stehen und dafür eintreten!

Die Haltung des Verkäufers war wankelmütig. Hatte der Oberbürgermeister das Verkaufsverfahren zunächst initiiert und die dafür erforderlichen Beschlüsse herbeigeführt, änderte sich diese Haltung unter dem Eindruck des sich formierenden Widerstands.

Das (kommunikative) Feld der Auseinandersetzung wurde mehr und mehr den Projektgegnern überlassen, die diese Offerte dankbar annahmen.

Und heute?

Es ist schwer vorstellbar, dass die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung eines solch wichtigen, kommunalpolitischen Projektes auf ähnliche Weise wie damals konzeptionell angelegt würde.

Ein strategisches Akzeptanzmanagement, das auch eine angemessene Informationspolitik und Partizipationselemente einschließt, gehört – eigentlich – zu den Selbstverständlichkeiten des Projektdesigns von Vorhaben solcher Tragweite.

Auch wenn es heute seltener um Privatisierungsprojekte der öffentlichen Hand, sondern oft um den Ausbau oder die Modernisierung der Infrastruktur geht, die Bedeutung von Akzeptanzmanagement, Partizipation und Information für den Projeterfolg ist erheblich.

Deshalb lohnt der Blick zurück – auf das Beispiel von Leipzig.

Die schweigende Mehrheit zum Sprechen bringen – aber wie | Büro Hitschfeld

Die schweigende Mehrheit zum Sprechen bringen – aber wie?

Diskussion verschiedener methodischer Ansätze

Christoph Eichenseer und Uwe Hitschfeld

Was empfinden Bürgerinnen und Bürger als „erfolgreiche“ Bürgerbeteiligung? Eine Frage, die Vorhabenträger, Behörden und Politik umtreiben muss, wenn es um die Legitimität von Projekten geht, die durch die Beteiligung der Bevölkerung an Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozessen gestärkt werden soll.

Es geht also nicht in erster Linie um die, in den einschlägigen Regelwerken beschriebene und verpflichtend festgelegte „formale Bürgerbeteiligung“, sondern um all die sogenannten „freiwilligen“, „vorgezogenen“ und ergänzenden Formate, mit denen Bürgerinnen und Bürger oft vor den formalen Beteiligungsformaten angesprochen werden sollen.

Im Rahmen eines unserer letzten Forschungsprojekte (Quelle: „Bürgerschaftliches Engagement. Wann gilt Bürgerbeteiligung als erfolgreich?“ 9/2016) haben wir in einer deutschlandweit repräsentativen Untersuchung nachgewiesen, dass über die Hälfte (60 %) der Befragten Bürgerbeteiligung dann für erfolgreich halten, wenn möglichst viele BürgerInnen von den Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten tatsächlich Gebrauch gemacht haben.

40 % der Befragten finden, dass das Kriterium für den „Erfolg der Bürgerbeteiligung“ die vorhandene Möglichkeit ist, sich zu informieren und zu beteiligen.

Stimmen zur Frage der Bürgerbeteiligung

Da es keine Verpflichtung zur Beteiligung an angebotenen Partizipationsformaten gibt und unser System ohnehin auf die Artikulation von Einwänden, nicht von Zustimmung zu einem Vorhaben ausgerichtet ist, stehen die Akteure, die Partizipation organisieren und durchführen, vor einem Problem.

Als Lösung dafür gibt es verschiedene konzeptionelle Ansätze. Allen gemeinsam ist der Versuch, die „schweigende Mehrheit“,  also auch diejenigen, die sich gewöhnlich nicht beteiligen, „zum Sprechen zu bringen“.

„Zufallsbürger“ oder „begleitende Meinungsforschung“?

Aufmerksamkeit hat der Einsatz der sogenannten „Zufallsbürger“ gefunden. Dieser Ansatz wurde und wird bei verschiedenen Projekten in Baden–Württemberg und auch im Rahmen der Endlagersuche für radioaktiven Abfall („Endlagersuche“) angewendet.

Das Büro Hitschfeld empfiehlt hingegen, Partizipationsformate durch repräsentative Meinungsforschung zu flankieren.

Was spricht für, was gegen diese Ansätze?

Zufallsbürger

werden nach einem aufwändigen statistischen Verfahren ermittelt und angesprochen. Sie werden eingeladen, sich über das Projekt informieren zu lassen und dann beschriebene Aufgaben unter Anleitung zu bearbeiten bzw. ihre Meinung zu definierten Sachverhalten zu äußern.

Vorteile dieses Verfahrens:

+ Qualitative Fragestellungen können bearbeitet werden.

+ (begrenzte) Möglichkeit, die „schweigende Mehrheit“ zu Wort kommen zu lassen

+ begrenzter Aufwand

Nachteile dieses Verfahrens:

+ Trotz repräsentativer Auswahl: Die Teilnehmer können/müssen sich „im öffentlichen Raum“ artikulieren. Dadurch nehmen auch hier tendenziell wieder diejenigen teil, die die Öffentlichkeit nicht scheuen – und weniger die avisierte „schweigende Mehrheit“.

+ Auch auf Grund der (üblichen) Teilnehmerzahl (meist im niedrigen zweistelligen Bereich) werden keine repräsentativen Daten erhoben.

Repräsentative Meinungsforschung

Hier werden „Umfragen“ (meist telefonisch oder online) in einem definierten Projektraum durchgeführt.

Es steht das ganze Instrumentarium der empirischen Sozialforschung zur Verfügung, mit dem Daten zu Bekanntheit, Einstellungen und Images erhoben werden können.

Vorteile dieses Verfahrens:

+ Der Output sind repräsentative (hochrechenbare) Daten.

+ Die „schweigende Mehrheit“ kommt – wesentlich leichter – zu Wort, da sie jederzeit anonym bleibt.

+ Das Instrument ist leicht in die eigentliche „Projekt-Facharbeit“ zu integrieren und kann beliebig oft fortgeschrieben bzw. wiederholt werden.

+ Die Öffentlichkeit ist mit dem Instrument der repräsentativen Meinungsforschung vertraut, kann es einordnen und werten.

Nachteile dieses Verfahrens:

+ tendenziell höhere Kosten als beim „Zufallsbürger“

+ Qualitative Ansätze sind nur begrenzt umsetzbar.

Fazit

Sowohl das Instrument „Zufallsbürger“ als auch die „flankierende Meinungsforschung“ sind geeignet, die Legitimität von Partizipationsformaten bei akzeptanzkritischen Projekten zu verbessern.

Auch in diesem Fall sollte die inhaltliche, regionale, temporäre und formale Spezifik des jeweiligen Projektes ausschlaggebend für das einzusetzende Instrument sein.

Nach unserer Einschätzung sprechen die Flexibilität des Einsatzes und die bessere Verwertungsmöglichkeit der (Teil-)Ergebnisse in der Projektkommunikation meist für den Einsatz der flankierenden Meinungsforschung.

Wir bieten unseren Kunden an, durch gründliche Betrachtung der Projektsituation das jeweils sinnvollste Instrument zu finden und einzusetzen.

Per Tischgespräch zur Bürgerbeteiligung | Büro Hitschfeld

Per Tischgespräch zur Bürgerbeteiligung?

„Schafft sich die Demokratie selbst ab?“ – unter dieser Überschrift lud das Theater der Jungen Welt Leipzig am Samstag zu offenen Tischgesprächen ein. Zahlreiche Gäste des am Vortag vergebenen Deutschen Theaterpreises „DER FAUST“ und viele Leipziger Bürger folgten der Einladung – eine seltene und interessante Publikumsmischung, die zum Erfolg der Veranstaltung beitrug.

Nur kurz führten die Veranstalter, der Deutsche Bühnenverein in Kooperation mit dem Theater der Jungen Welt Leipzig, in die Fragestellung und das Veranstaltungsformat ein: Ist die Demokratie wirklich im Niedergang oder wird sie auch in Zukunft das tragfähige Modell für unser Zusammenleben sein? Welche Rolle können Künste, Künstler und ihre Institutionen bei der Stärkung der Demokratie spielen?

Diese beiden Kernfragen standen daher auch im Mittelpunkt der vier Impulsreferate an acht Tischen, gehalten von vier Grenzgängern zwischen Kultur und Politik: Dr. Andreas Eberhardt, Dr. Michael Lüders, Dr. Oliver Tolmein und Dr. Skadi Jennicke.

Eine informelle Diskussionsatmosphäre erhofften sich die Veranstalter durch die kleinen Tischrunden mit von 15 bis 25 Teilnehmern. Und tatsächlich hat das funktioniert. Ob Intendant*innen, Abiturient*innen, Lehrer*innen oder Musiker*innen, Journalist*innen oder Kommunikationsberater*innen, im Rahmen der Tischgesellschaft entwickelte sich ein intensives Gespräch, zunächst mit dem jeweiligen Referenten, später auch untereinander.

Per Tischgespräch zu mehr Bürgerbeteiligung - kann das gelingen?

Dennoch ist das Konzept ausbaufähig: Das Impulsreferat sollte kein geschlossenes Weltbild aufzeigen, das die Teilnehmer*innen mit Antworten erschlägt. Impulse für die Diskussion werden durch Fragen oder zur Debatte gestellte Visionen wesentlich stärker ausfallen und das Gespräch intensivieren. Zudem braucht eine gute Debatte Zeit. Eine Stunde pro Tischgespräch ist hier zu kurz gegriffen, 1,5 bis 2 Stunden wären fruchtbarer.

Das Theater der Jungen Welt Leipzig und der Deutsche Bühnenverein haben mit den Offenen Tischgesprächen ein gutes Format für die Bürgerbeteiligung aufgemacht.

Fortsetzung folgt, so hoffen wir!

Einflussfaktoren auf Akzeptanz – Schwerpunkt Materielle Bürgerbeteiligung

Einflussfaktoren auf Akzeptanz – Schwerpunkt: Materielle Bürgerbeteiligung