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Ein aktuelles Beispiel zu Notwendigkeit und Möglichkeiten, Partizipation zu steuern

Partizipationssteuerung: Notwendigkeit und Möglichkeiten an einem aktuellen Beispiel

Mit der Partizipation („Bürgerbeteiligung“) ist das so eine Sache. Sie ist eine gesellschaftliche Norm: es ist gut und gesellschaftlich erwünscht, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger engagieren. Auf der anderen Seite erfolgt Partizipation praktisch nie ohne akteurs- und projektspezifisches Ziel. Jeder, der Partizipation organisiert und durchführt, verfolgt damit einen Zweck. Und das ist grundsätzlich legitim. Auch deshalb muss man Partizipationsprozesse sorgfältig planen. Das schließt auch die Steuerung des Prozesses ein. Sonst kann es schnell ärgerlich werden.

In einer großen Stadt in Mitteldeutschland, der das Büro Hitschfeld sehr verbunden ist, gibt es zentrumsnah ein gründerzeitliches Quartier, in dem das Anwohnerparken eingeführt werden soll(te). Neben anderen, vorbereitenden Maßnahmen wurde durch die Kommune der – bekannte und aktive – Bürgerverein des Viertels in die Diskussion des Projekts einbezogen. Je näher der Tag des Projektstarts rückte, umso mehr Unmut machte sich – auch medial – Luft. Insbesondere meldeten sich Gewerbetreibende des Viertels, klagen, nicht gehört worden zu sein und rüde von der Verwaltung behandelt zu werden. Der Konflikt eskalierte, das Projekt musste (b.a.w.) gestoppt werden.

Bei der Entwicklung des Designs von Partizipationsprozessen trifft man oft auf das Problem der Stabilität und der Zuverlässigkeit von Bürgerengagement. Es ist eben nicht so, dass ein Bürgerverein immer alle Interessen eines Quartiers repräsentiert, es als seine Aufgabe versteht oder die Möglichkeit (Know-how, Manpower) hat, Meinungsbildung über die eigene Mitgliederschaft hinaus zu organisieren, getroffene Verabredungen zu kommunizieren und ggf. auch durchzusetzen.

Bürgerbeteiligung ist nur sehr selten mit Verhandlungen z. B. von Tarifpartnern oder Parteien vergleichbar, die sich nach geschriebenen oder ungeschriebenen, ritualisierten Regeln vollziehen und – meistens – zu einem Ergebnis führen.

Bürgerschaftliches Engagement, mehr oder weniger organisiert in Initiativen oder Vereinen, ist instabil und verfügt nicht unbedingt über das Know-how sowie die nötigen Ressourcen, seine Rolle in einem Partizipationsprozess auszufüllen. Das ist ein Problem, das Projektträger, öffentliche Verwaltungen und Politik von Beginn an berücksichtigen müssen.

Bei der Entwicklung des Designs eines Partizipationsprozesses kann man dies berücksichtigen, z. B. durch:

  • die Identifikation projektrelevanter Akteure im Projektgebiet und darüber hinaus unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessenlagen,
  • die Abschätzung der Möglichkeiten und Grenzen relevanter Akteure,
  • den Einsatz eines Sets von aufeinander bezogenen Kommunikationsmaßnahmen auf der Zeitachse,
  • den Einbau von Feedback-Schleifen in den Kommunikationsprozess,
  • die Entwicklung und Sicherung von Verfahrens- und Kommunikationskompetenz bei wichtigen Akteuren und die Bereitstellung der dafür notwendigen Ressourcen u.a.m.

Ein wesentlicher Faktor für die Akzeptanz eines Projektes ist die Legitimität des Verfahrens, mit dem es entwickelt, genehmigt und umgesetzt wird. Gerade bei Projekten des öffentlichen Interesses kann man diesen Aspekt nicht hoch genug einschätzen. Projektdesign und Steuerung von Partizipationsprozessen entscheiden deshalb in unseren Tagen nicht selten über Erfolg oder Misserfolg von Projekten.

Leipzig-Dialog zu „Rietzschke-Aue Sellerhausen“

Infomarkt in Sellerhausen

Im Auftrag des Leipziger Amtes für Stadtgrün und Gewässer haben wir eine Informations- und Beteiligungsveranstaltung zum Thema “Neugestaltung der Rietzschke-Aue Sellerhausen” konzipiert und organisiert. 

Diese neu entstandene, 18.000 qm große Fläche im Stadtteil Sellerhausen liegt uns besonders am Herzen. Über fast zwei Jahre hinweg haben wir die Verhandlungen zwischen den Wasserwerken, dem Stadtverband der Kleingärtner, dem KGV Sellerhausen und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer begleitet. Ziel ist es, in Folge der Hochwasserereignisse von 2013 die vom KGV und dessen Pächtern genutzte Fläche in eine öffentliche Grünanlage umzuwandeln, die bei künftigen Starkregenereignissen in der Lage ist, Wasser aufzunehmen und zwischen zu speichern. Gerne haben wir dann die Informations- und Beteiligungsveranstaltung zur künftigen Nutzung der Fläche konzipiert und umgesetzt.

Das Interesse aus dem sehr lebendigen Stadtteil war groß, wir am Abend erschöpft und sehr zufrieden. Mit den positiven Rückmeldungen für die Planung und den vielen Anregungen kann die Stadt nunmehr gut umgehen. Wir sind froh und zufrieden darüber und unsere Feedback-Ampel zeigte überwiegend grün.

Leipzig-Dialog zu Freiflächenplanung „Rietzschke-Aue Sellerhausen“.

Leipzig-Dialog zu „Rietzschke-Aue Sellerhausen“

Der Stadtteil Sellerhausen/Volkmarsdorf verändert sich. Der Grundstein für den Schulcampus in der Ihmelsstrasse wurde diese Woche gelegt; für den Parkbogen Ost werden kommende Woche die Entwürfe prämiert. Zwischen diesen Großvorhaben befindet sich ein neu gewonnenes 18.000 qm großes Grundstück – die „Rietzschke-Aue Sellerhausen“.

Die Neugestaltung der „Rietzschke-Aue Sellerhausen“ ist am Dienstag, 12. November, Thema einer Bürgerveranstaltung. Für die durch die Wurzner Straße sowie Bernhard- und Ihmelsstraße begrenzte öffentliche Grünfläche hat das Amt für Stadtgrün und Gewässer die Planung in Auftrag gegeben. Anlass der Neugestaltung sind die in der Vergangenheit, zuletzt im Jahr 2013 aufgetretenen Hochwasserstände. Nunmehr soll hier ein Areal entstehen, das von den Anwohnern und Erholungssuchenden als neue Grünfläche genutzt werden kann und bei Starkregenereignissen trotzdem in der Lage ist, Wasser aufzunehmen und dieses zwischen zu speichern.

Anlässlich dieser Neugestaltung lädt das Amt für Stadtgrün und Gewässer zu einer Informations- und Beteiligungsveranstaltung ein. Anwohner, Nachbarn und Interessierte können sich im Rahmen eines Info-Marktes und entlang verschiedener Themenschwerpunkte informieren, mit Fachleuten und Planern ins Gespräch kommen und eigene Ideen einbringen.

Das Büro Hitschfeld begleitet dieses Vorhaben seit drei Jahren und freut sich auf die Begegnungen im Stadtteil.

Ort: Förderzentrum Sprachheilschule „Käthe Kollwitz“ in Leipzig-Volkmarsdorf, Karl-Vogel-Straße 17–19

Zeit: 16:30–19:00 Uhr

Prof. Dr. Andreas Schulz (© Gert Mothes) | Büro Hitschfeld

Büro Hitschfeld im Gespräch mit Prof. Dr. Andreas Schulz/Gewandhaus Leipzig

Name: Andreas Schulz

Alter: 57

Wohnort: Leipzig

Beruf: Gewandhausdirektor

Hobbys: Lesen

…Jetzt mal ehrlich, diese Diskussion um Bürgerbeteiligung und Akzeptanz – ist das nicht eine dieser Moden, die bald wieder von der nächsten Sau abgelöst wird, die durch unser virtuelles Dorf getrieben wird?

Nein, ich finde Bürgerbeteiligung ein wichtiges Instrument um Akzeptanz und letztendlich auch Identifikation mit einer Entscheidung zu erhöhen. Die Menschen haben heute vielfältige Möglichkeiten sich über ein Thema umfassend informieren. Und wenn es sie berührt, dann tun sie dies auch. Bürgerbeteiligung im Vorwege einer Entscheidung ist durchaus komplex, aber wichtig. Entscheidungsträger in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sollten dies vielmehr beachten und Bürgerbeteiligungen da, wo es inhaltlich angebracht und relevant ist, zeitlich gut strukturiert planen.

… Allzu viel ist ungesund! Überfordern wir die Bevölkerung nicht mit immer mehr und immer neuen Angeboten von Partizipation und Aufrufen zu bürgerschaftlichem Engagement?

Partizipation um ihrer selbst willen ist nicht Ziel, dann sollte man sie lieber weglassen. Aber bürgerschaftliches Engagement können wir nicht genug befördern und anregen. Wir leben in einer Demokratie und unsere Gesellschaft sollte sich einbringen, sich engagieren und Position beziehen. Schweigende Bürgerinnen und Bürger bringen unser Land nicht voran. Wir alle tragen Verantwortung.

… Wo ist das Problem? Warum ist es eigentlich so schwierig, mit Bürgerinnen und Bürgern sachlich und konstruktiv in einen Dialog zu kommen?

Wer behauptet denn, dass das schwierig ist? Ich bin davon überzeugt, dass es nicht so ist. Wenn wir bewusst zuhören, andere Meinungen respektieren, wenn wir einen wertschätzenden Umgang in einem Dialog pflegen, die anderen ausreden lassen und einfache kommunikative Regeln im Miteinander beachten, ist schon vieles gewonnen. Mit Unsachlichkeit, Pöbeln, Schreien und Nicht-Zuhören kommen wir niemals in einen konstruktiven Dialog.

… Was das kostet! Können wir uns den ganzen Aufwand überhaupt leisten, den wir mit Information, Bürgerbeteiligung und Akzeptanzmanagement heute treiben?

Ja natürlich, weil die Kosten einer anschließenden Schadensbegrenzung nach einer Entscheidung oft sehr viel höher sind, als die finanzielle und zeitliche Investition in ein vernünftiges Akzeptanzmanagement. Wir sollten die Bürger sehr viel ernster nehmen und sie nicht unterschätzen.

… Und wann ist man erfolgreich? Wann ist – aus Ihrer Sicht – Bürgerbeteiligung tatsächlich gelungen?

Wenn man das befolgt, was ich zuvor mit wenigen Worten beschrieben habe. Nicht jedes Thema eignet sich für eine Bürgerbeteiligung. Aber dort, wo es angebracht ist, sollte man mittels eines partizipativen Verfahrens mindestens Verständnis für eine Entscheidung generieren. Sollte das Ergebnis sogar Akzeptanz und bestenfalls Identifikation auslösen, weil die Bürgerinnen und Bürger gehört wurden und sich mit ergänzenden Ideen einbringen konnten, umso besser. Dann sind alle zufrieden.

Und dann hätten wir noch ein paar persönliche Fragen:

Unterscheiden Sie zwischen Erfolg und Zufriedenheit?

Mit meiner Arbeit kann ich durchaus sehr zufrieden sein, weil ich Sie professionell und engagiert mache, was aber nicht gleichzeitig bedeutet, dass jedes Projekt, was ich gut durchdacht und vorbereitet habe, auch ein erfolgreiches Ergebnis hervorbringt.

Was wären Sie gern (beruflich), wenn Sie nicht das wären, was Sie heute sind?

Ich bin mit größter Begeisterung Gewandhausdirektor und liebe diese Tätigkeit. Wenn ich während meines Studiums nicht die Möglichkeit gehabt hätte, ins Musikmanagement einzusteigen, dann wäre ich heute Kirchenmusiker.

Welches Hobby hätten sie gern (das Sie heute nicht ausüben)?

Regelmäßig Orgel und Cembalo spielen.

BMU stellt Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung vor | Büro Hitschfeld

BMU stellt Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung vor

In der vergangenen Woche hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) seine Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung vorgestellt. Das hat uns interessiert und wir waren in Berlin dabei, auch wenn diese Leitlinien als Bestandteil der Geschäftsordnung des BMU ausschließlich für die Arbeit der Mitarbeiter verbindlich sein werden.

Das Ministerium hat den Vorteil, Projekte zu initiieren und zu verfolgen, die selten mit unmittelbaren lokalen und/oder regionalen Betroffenheiten einhergehen. Insofern ist ein 1:1-Vergleich mit Beteiligungsprozessen von Vorhabenträgern unangebracht. Eine Sensibilität dem Thema gegenüber, ein Bewusstsein, dass Prozesse heute kommunikativ und strukturell breiter aufzustellen sind, zeigt sich aber auch hier sehr deutlich und das ist gut so. Nun muss davon noch der Bürger/die Bürgerin erfahren. Diese sollen bei Beteiligungsprozessen künftig als sogenannte Zufallsbürger (siehe unseren Beitrag zum Thema) eingebunden werden.

Von der Arbeit mit Stakeholdern hält das Ministerium in diesem Zusammenhang – ohne Begründung – eher weniger. Unter Umständen ist dies ein Luxus, den man sich leisten will und leisten kann, wenn man nicht mit konkreten Vor-Ort-Prozessen beschäftigt ist. Umso begrüßenswerter und dann auch erkenntnisreich der beabsichtigte Evaluierungsprozess. Für unser Büro ist dies bei allen Vorhaben ein integraler Prozessbaustein.

Hitschfeld-Studie: Was entscheidet über Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligung?

Neue Hitschfeld-Studie über Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligung

30.11.2018

Pressemitteilung 09/2018

Neue Hitschfeld-Studie über Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligung

Mit unserer neuen Studie knüpfen wir an unsere früheren Forschungsprojekte an, die wir im Themenkreis „Akzeptanz, Partizipation und öffentliches Vertrauen“ durchgeführt haben.

Wir haben untersucht,

  • was Bürgerinnen und Bürger als erfolgreiche Bürgerbeteiligung empfinden,
  • unter welchen Bedingungen sie bereit sind, das Ergebnis eines solchen Beteiligungsverfahrens für sich selbst zu akzeptieren und
  • welche Grundhaltung sie zu solchen Beteiligungsverfahren haben.

Für Politik, öffentliche Verwaltungen und Unternehmen, die solche Bürgerbeteiligungsverfahren organisieren müssen, entscheidende Fragen!

Die aktuelle Untersuchung zeigt, dass

  • Bürgerinnen und Bürger andere Erwartungen an Partizipation haben, als sie von den heute gängigen Formate geliefert werden.
  • Damit trägt „mehr Bürgerbeteiligung“ nicht zwingend zu „mehr Akzeptanz“ bei – das ist aber ein erklärtes Ziel von „mehr Bürgerbeteiligung“!

Was wir daraus für Schlüsse ziehen, die vollständige Studie und unsere Diskussion der Ergebnisse finden Sie hier:

>> Zur Pressemitteilung

>> Zur Studie

Das Büro Hitschfeld im Gespräch mit Christian Buser_Leiter Asset Development EW Zürich

Büro Hitschfeld im Gespräch mit Dr. Christian Buser/Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (EWZ)

Name: Christian Buser
Alter: 42
Wohnort: Nussbaumen, Schweiz
Beruf: dipl. Geograph, Dr. sc. ETHZ
Tätigkeit: Leiter Asset Development, Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (EWZ)
Hobbys: Skitouren, Klettern, Outdoor, Lesen

 …Jetzt mal ehrlich, diese Diskussion um Bürgerbeteiligung und Akzeptanz – ist das nicht eine dieser Moden, die bald wieder von der nächsten Sau abgelöst wird, die durch unser virtuelles Dorf getrieben wird?

Ich glaube kaum. Als Projektentwickler müssen wir akzeptieren, dass die Bürgerbeteiligung in der heutigen Gesellschaft ein fixer Bestandteil eines Infrastrukturprojektes ist. Insbesondere in der kleinräumigen Schweiz gibt es wohl immer eine Gruppe bzw. ein spezieller Lebensraum der direkt betroffen ist und adäquat berücksichtigt werden muss. Das NIMBY-Phänomen scheint hier ganz ausgeprägt zu sein.

… Allzu viel ist ungesund! Überfordern wir die Bevölkerung nicht mit immer mehr und immer neuen Angeboten von Partizipation und Aufrufen zu bürgerschaftlichem Engagement?

Da ist sicherlich etwas dran. Eine sehr einfache gehaltene Partizipation ist wohl zu fadenscheinig und lässt stark auf eine nicht ernstgemeinte Pflichtübung schließen. Dennoch habe ich den Eindruck, dass die Partizipationsmodelle oftmals zu umfangreich und zu komplex sind und der Kern der Sache – eine für alle tragbare Lösung – aus dem eigentlichen Blickfeld gerät.

… Wo ist das Problem? Warum ist es eigentlich so schwierig, mit Bürgerinnen und Bürgern sachlich und konstruktiv in einen Dialog zu kommen?

Ich denke es liegt an der heutigen Gesellschaft, bei welcher die individuellen Freiheiten einen sehr hohen Schwellenwert haben. Infrastrukturprojekte hingegen stehen oftmals für eine gewisse Einschränkung des Spielraums jeden einzelnes und für ein Miteinander zur Optimierung des Nutzens aller und nicht Maximierung des Nutzens eines einzelnen. Dies scheint schmerzhaft zu sein und löst Abwehrreflexe aus.

… Was das kostet! Können wir uns den ganzen Aufwand überhaupt leisten, den wir mit Information, Bürgerbeteiligung und Akzeptanzmanagement heute treiben?

Die Kosten sind die eine Seite, die zwar schmerzhaft aber verkraftbar ist. Problematischer hingegen sind der Zeitverlust und die Blockade, teils über Jahre hinweg. rwz plant nun schon seit fast 10 Jahren (!) einen 30 MW-Windpark in der Westschweiz. Um die Ziele Windenergie der Schweizer Energiestrategie 2050 zu erreichen, müssten jedoch 60 vergleichbare Parks realisiert werden. Eine Zielerreichung innerhalb des angestrebten Zeitraums scheint somit als unrealistisch.

… Und wann ist man erfolgreich? Wann ist – aus Ihrer Sicht – Bürgerbeteiligung tatsächlich gelungen?

Wenn sich ein Projekt so realisieren lässt, dass Projektant und Betroffene auch in Zukunft fair und korrekt miteinander umgehen können und es zu keiner Spaltung im Kreise der Betroffenen kommt.

Und dann hätten wir noch ein paar persönliche Fragen:

Unterscheiden Sie zwischen Erfolg und Zufriedenheit?

Durchaus. Eine generelle Zufriedenheit im beruflichen und persönlichen Umfeld gibt einem wesentlich mehr Energie, als die kurzen, intensiven Erfolgserlebnisse. Ein schönes Beispiel hierzu sind Skitouren. Es ist toll, im tiefsten Winter auf einem Verschneiten Gipfel zu stehen und ein herrliches Panorama zu bewundern. Ebenso so viel Energie gibt einem aber auch der Aufstieg in einem gleichmäßigen Rhythmus, während man ganz nahe an der Natur ist und seinen Gedanken und Ideen nachhängen kann.

Was wären Sie gern (beruflich), wenn Sie nicht das wären, was Sie heute sind?

Experte im Bereich der Trinkwasserversorgung und -logistik im Einsatz für eine internationale Organisation wie etwa dem IKRK.

Welches Hobby hätten sie gern (das Sie heute nicht ausüben)?

Segeln, wobei die Schweiz ja nicht wirklich eine ausgeprägte Segelnation ist.

20181109 Büro Hitschfeld PM_Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland

BNetzA-Absage: Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland?

09.11.2018

Pressemitteilung 08/2018

BNetzA-Absage: Haben wir zu viel Partizipation in Deutschland?

Die Bundesnetzagentur hat ihren in Erfurt geplanten Informationstag „Netzausbau und Mensch“ wegen zu geringen Interesses absagen müssen. Liegt das geringe Interesse an einem ungeschickt ausgewählten Termin oder gibt es tiefer liegende Ursachen – wie unsere Studie „Überforderung durch viel Beteiligung?“ zeigt?

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Küchentisch-Tour in Leipzig: Was bleibt über den Tag hinaus?

Duligs Küchentisch-Tour in Leipzig: Was bleibt über den Tag hinaus?

Am Donnerstagabend machte das Bürgergesprächsformat „Küchentisch-Tour“ von Sachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig Station im Leipziger Stadtteilzentrum Anker. Mit von der Partie war mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein weiterer prominenter Gast. Unterstützt von Daniela Kolbe stellten sich beide Politiker den Aussagen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Die Gespräche wurden im Fragen-Antworten-Modus nach einem festen Regelkatalog und routiniert geführt. Was bleibt jedoch über den Tag dieser mittlerweile gut eingeführten Veranstaltung hinaus? Sowohl bei den Gästen, als auch bei den Veranstaltern? Offen bleibt für Fragende, Zuhörer und Zuschauer, was Olaf Scholz und Martin Dulig aus den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern mitnehmen. Welche in diesem Format vorgetragenen Themen fließen in ihre Arbeit ein – UND wie erfahren vor allem die Bürger davon? Mit diesen Fragen haben wir uns aus dem Abend verabschiedet.