„Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz – juristisch, planerisch, technisch“ – so der komplexe Name für ein nicht minder komplexes Projekt, welches das Büro Hitschfeld aktuell gemeinsam mit der Anwaltskanzlei Höch & Partner und SWECO für das Umweltbundesamt (UBA) vorlegt.
Der Ausbau der deutschen Stromnetze ist zentraler Erfolgsfaktor für das Gelingen der Energiewende. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Planungs- und Genehmigungsprozess zu beschleunigen. Gleichzeitig sollten die Ansprüche an Partizipation der Bevölkerung einerseits sowie die Belange des Umweltschutzes andererseits weiterhin Berücksichtigung finden. Kann dies gelingen, oder liegt hier ein Zielkonflikt vor?
Rund um diese Fragestellung formulierte das Umweltbundesamt (UBA) ein umfangreiches Evaluationsprojekt, das vom Büro Hitschfeld gemeinsam mit der auf Energierecht spezialisierten Anwaltskanzlei Höch und Partner und der SWECO umgesetzt wurde.
Dafür wurden die Beschleunigungselemente beschrieben und in einem mehrstufigen Verfahren durch ExpertInnenen aus Genehmigungsbehörden, Vorhabenträgern, Umweltverbänden und weiteren Beteiligten, bewertet.
In der Summe ergeben die Daten ein sehr differenziertes Bild zum Einfluss der Beschleunigungselemente aufs das primäre Ziel, mit dem sie formuliert wurden, nämlich einer Erhöhung des Genehmigungstempos, aber auch auf mögliche – positive wie negative – Auswirkungen auf den Umweltschutz.
Neben der Bewertung der legislativen Elemente, die für eine Verfahrensbeschleunigung sorgen sollen, traten auch eine Vielzahl von Faktoren zu Tage, die in der täglichen Praxis normative Kraft entfalten, auch wenn sie nicht im juristischen Kanon aufgeführt sind.
Die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen, Thesen und Vorschläge sollen einen substantiellen Beitrag für die aktuelle Debatte um die weitere Beschleunigung des Netzausbaus leisten.
Die Studie wird vom Umweltbundesamt in den nächsten Tagen veröffentlicht und auf der Tagung „Wissenschaftsdialog“ der Bundesnetzagentur BNetzA am 20. und 21. September in Bonn vorgestellt.