Strategische Kommunikation zum Breitbandausbau – 5G | Büro Hitschfeld

Strategische Kommunikation zum Breitbandausbau – 5G

Ab 2020 sollen erste marktwirksame Anwendungen für die 5. Generation des Mobilfunks (5G) in Deutschland angeboten werden. 5G steht zudem für die Verschmelzung aller Funk-, Fest- und sonstigen Datennetze, die Integration aller Kommunikations-Infrastruktur.

Akzeptanz für neue Technologien erringen und sichern!

Die Diskussion zum Ausbau dieser Infrastruktur wird fast ausschließlich unter technischen, ökonomischen und Wettbewerbsgesichtspunkten geführt. Kaum eine Rolle spielen durchaus schmerzhafte Erfahrungen mit anderen Infrastrukturprojekten oder der Einführung neuer Technologien, bei denen Akzeptanz, frühzeitige Information und angemessene Einbeziehung der Bevölkerung vernachlässigt wurden. Deshalb empfehlen wir, die Möglichkeiten von Akzeptanzmanagement und Partizipation zu nutzen.

5G-Strategie für Deutschland

Die Bundesregierung hat im Juli 2017 ihre „5G-Strategie für Deutschland“ vorgestellt, in der eine Reihe von Maßnahmen aufgelistet sind, die in naher Zukunft umgesetzt werden sollen. Zusätzlich wurde im Januar ein Sonderprogramm des BMVI über 350 Mio. € gestartet, um Industrie- und Gewerbegebiete sowie Häfen mit Glasfaser zu versorgen. Es kann erwartet werden, dass auch nach der Bundestagswahl das Thema einen wichtigen Platz auf der politischen Agenda der nächsten Jahre einnehmen wird.

Partizipation und Kommunikation

Auch wenn der Ausbau des Breitbandnetzes und die Einführung der 5G-Technologie als „grundsätzlich willkommen“ gelten können, sind mit diesem Ausbau der digitalen Infrastruktur durchaus Vorbehalte und Ängste in der Bevölkerung verbunden. Fundamentale Fragen des Schutzes der Gesundheit vor Strahlenbelastungen werden ebenso eine Rolle spielen wie der Datenschutz, die Wahrung der Persönlichkeitsrechte, aber auch die effiziente Verwendung öffentlicher Mittel.

All dies erfordert eine strategische Informationspolitik, angemessene Partizipation und deren Verknüpfung mit der eigentlichen Projektplanung und Umsetzung.

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Bundesnetzagentur informiert ausgiebig und scheitert dennoch | Büro Hitschfeld

Bundesnetzagentur informiert ausgiebig und scheitert dennoch?

Konsultationsveranstaltung der Bundesnetzagentur am 14. September in Leipzig

Zu den Aufgaben der Bundesnetzagentur gehört es, die Öffentlichkeit über den Prozess der Netzplanentwicklung zu informieren, die Bürger am Prozess der Erstellung des Netzentwicklungsplans (NEP) zu beteiligen und so einen wesentlichen Beitrag für die Akzeptanz des Netzausbaus zu leisten. Dieser Aufgabe kommt die Behörde mit großem personellem und finanziellem Aufwand nach. So führen Vertreter der Bundesnetzagentur im Rahmen der Konsultationsphase zum NEP 2030 in fünf Städten Informations- und Dialogveranstaltungen durch – u. a. am 14. September in Leipzig.

Das Büro Hitschfeld beschäftigt sich seit Jahren mit der strategischen und operativen Kommunikation des Netzausbaus, insbes. dem Akzeptanzmanagement, der Informations- und Partizipationspolitik. Hierzu führen wir eigene Forschungsprojekte durch, mit denen wir unsere praktischen Projekterfahrungen flankieren.

Wir beobachten deshalb sehr aufmerksam, wie sich die Informations- und Partizipationsangebote im Zusammenhang mit dem NEP im Laufe der Zeit entwickeln. Unter dem Eindruck der Leipziger Veranstaltung am 14.9. stellen wir zu diesem Thema folgende Anmerkungen zur Diskussion:

Mit viel Engagement und Aufwand suchten die MitarbeiterInnen der Bundesnetzagentur in Leipzig den Dialog mit der interessierten Öffentlichkeit. Sie erläuterten ihre Arbeitsweise und warben um Verständnis für ihre bisherige Methodik, baten aber auch das Publikum um Input. Die Bundesnetzagentur sei sehr interessiert, wie sie ihre Methodik aus Sicht der Bürger verfeinern oder ihre Informationspolitik weiter entwickeln könne.

Tatsächlich gaben die anwesenden Zuhörer den Mitarbeitern der Bundesnetzagentur einige Ideen und Wünsche mit auf den Weg. Sie forderten etwa eine größere Transparenz der Entscheidungs- und Prüfkriterien der  Behörde.

Warum ist die Behörde in Leipzig dennoch zumindest teilweise gescheitert?

Ein wichtiges Ziel dieser Informations- und Konsultationsphase ist es, einen Beitrag sowohl für die Akzeptanz des Prozesses der Aufstellung des NEP, als auch für das spätere Ergebnis, das Bundesbedarfsplangesetz und den Netzausbau allgemein, zu leisten.

Dies setzt aber ein Mindestmaß von öffentlicher Wahrnehmung voraus.

Das Interesse an der Veranstaltung war gering: nur etwa 30 Bürgerinnen und Bürger waren vor Ort. Nur, wer sich bereits für das Thema Netzausbau interessiert und den Newsletter der Behörde empfängt oder ihr bei Twitter folgt, hat von der Veranstaltung erfahren.

Hinzu kommt das oft zitierte Planungsparadox, das beschreibt, dass das öffentliche Interesse im umgekehrten Verhältnis zur Einwirkungsmöglichkeit auf ein Projekt steht.

Von der erforderlichen „öffentlichen Wahrnehmung“ kann somit keine Rede sein.

Auch an diesem Beispiel wird deutlich, dass das – zumeist undifferenziert artikulierte – gesellschaftliche Bedürfnis nach mehr „Teilhabe“ und „Information“ nicht einfach durch immer mehr Beteiligungsangebote gestillt werden kann. Vielmehr bedarf es – auch – einer Verbesserung des Informationsniveaus über die Grundlagen und Zusammenhänge von Planungs- und Gesetzgebungsverfahren und die vorhandenen Partizipationsmöglichkeiten bei den Bürgerinnen und Bürgern.

All das sind Dinge, die zweifellos nicht zu den Kernaufgaben der Bundesnetzagentur, sondern auf die gesellschaftspolitische Agenda gehören.

Wann ist Bürgerbeteiligung eigentlich erfolgreich?

Wann ist Bürgerbeteiligung erfolgreich?

Die immer stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse ist eine gesellschaftliche Anforderung mit der Unternehmen, Politik und öffentliche Verwaltungen umgehen müssen. Sie geht über die klassische, formale „Bürgerbeteiligung“ weit hinaus und gilt inzwischen als wesentlicher Faktor bei der Akzeptanzgewinnung und Sicherung.

Vorhabenträger, Verwaltungen und Politik suchen deshalb Partizipationsformate, welche die jeweiligen Projektspezifika berücksichtigen und mit einem angemessenen Ressourceneinsatz verbunden sind und wenden diese an.

Aber wann wird diese „Bürgerbeteiligung“ tatsächlich von den Bürgerinnen und Bürgern als „erfolgreich“ wahrgenommen und erreicht damit ihr wichtigstes Ziel?

Wir haben diese Frage immer wieder in den Fokus unserer Forschungsprojekte gestellt, weil sie nach unserer Überzeugung einen Schlüssel für den erfolgreichen Einsatz von modernen Partizipationsformen darstellt.

Im September 2016 haben wir in einer repräsentativen Studie nachgewiesen, dass „erfolgreiche Bürgerbeteiligung“ für 40 % der Befragten bedeutet, dass „man die Möglichkeit hat, sich zu informieren oder zu beteiligen, es aber nicht muss“.

Für 60 % der Befragten bedeutet „erfolgreiche Bürgerbeteiligung“, dass „möglichst viele BürgerInnen von den Beteiligungs- und Informationsangeboten Gebrauch machen“.

Dies bedeutet, dass es z. B. der Vorhabenträger den Erfolg der von ihm organisierten Partizipation nicht in der Hand hat, weil er ja auf die Inanspruchnahme der unterbreiteten Angebote nur begrenzt Einfluss nehmen kann.

Umgekehrt: Bürger schaffen durch ihre persönliche Passivität die Begründung, weshalb Partizipation nicht erfolgreich ist – mit allen Konsequenzen für die Wahrnehmung des Projektes und der handelnden Akteure und die Akzeptanz.

Was tun?

Wir empfehlen, neben der Inanspruchnahme der Informations- und Beteiligungsangebote weitere Indikatoren für den Erfolg eines Partizipationsformats im Projekt zu verankern. So kann mit dem Instrument der repräsentativen Meinungsforschung die Haltung der Bürgerinnen und Bürger im Projektraum erhoben, die Bekanntheit der Informations- und Partizipationsangebote unabhängig von ihrer Inanspruchnahme dokumentiert werden.

Damit kann nicht nur die Legitimität verbessert, sondern ggf. auch Projektinformation und Partizipationspolitik nachjustiert werden.

Gartenschauen und Partizipation

Gartenschauen und Partizipation

„Gartenschauen verbessern die Lebensqualität“.

So beginnt ein Artikel, den dem sich die Süddeutsche Zeitung in Ihrer Ausgabe vom 24./25. Mai 2017 mit der Akzeptanz dieses Formats bei den Bürgerinnen und Bürgern auseinandersetzt.

Denn die Ausrichtung von Landes- oder Bundes- oder internationalen Gartenschauen kann nicht nur städtebauliche Akzente setzen, den Tourismus ankurbeln oder neue Erholungsgebiete schaffen. Sie kann auch mit erheblichen Risiken verbunden sein.

Diese Risiken erschöpfen sich nicht nur in Finanzierungsfragen oder Besucherzahlen. Sie können sich auch auf standort- und kommunalpolitische Aspekte erstrecken und sich zu einem beträchtlichen Legitimitätsrisiko für die handelnden Akteure entwickeln.

Aus diesem Grund ist es wichtig, von Beginn d. h. von der Meinungsbildung über eine Bewerbung – nicht nur über ein tragfähiges Konzept für die Gartenschau im engen Sinne, sondern auch über die projektbegleitende Einbeziehung der Bürgerschaft in die Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse und ein Konzept für eine permanente Projektinformation nachzudenken.

Dazu gehört auch eine regelmäßige, systematische Evaluierung dieses Bewerbungs- und Realisierungsprozesses.

Durch die projektbegleitende Integration von Kommunikation, Partizipation und Evaluierung in den Bewerbungs- und Umsetzungsprozess von Gartenschauen können Risiken früh erkannt, Defizite rasch behoben und die Legitimität des Projektes gesichert werden.

Uwe Hitschfeld, 06.06.2017

Altes Haus in neuem Glanz | Büro Hitschfeld

Altes Haus in neuem Glanz

Es ist vollbracht! In dieser Woche ist das Gerüst gefallen. Das 1927 im Bauhausstil errichtete Haus am Kickerlingsberg 15 – Heimat unseres Büros – hat jetzt eine denkmalschutzgerecht sanierte Fassade. Die entbehrungsreichen Sommertage hinter Gerüst und abgeklebten Fenstern sind Geschichte und wir freuen uns über das Ergebnis.

Wer hier Klagen und Anekdoten über Handwerker und Bauabläufe erwartet, den müssen wir enttäuschen.

Wir freuen uns über eine gut geführte Baustelle, professionelle, freundliche und pünktliche Handwerker, die in hoher Qualität gearbeitet haben.

Wir bedanken uns bei Dr. Jürgen Gutsfeld, unserem baubegleitenden Architekten, und bei der bauausführenden Gesellschaft DPS -Denkmalpflege Putz & Stuck GmbH.