Wie lässt sich Partizipation erfolgreich steuern?

Erfolgreiche Partizipation muss man steuern – aber wie?

Autor: Uwe Hitschfeld

„Mehr Partizipation“ ist eine Anforderung, mit der alle Akteure aus Politik, Verwaltung, Unternehmen, NGOs, aber auch die Bürgerinnen und Bürger selbst umgehen müssen.

Wenn man die Ebene der in Worthülsen verpackten politischen Willensbekundung verlässt, stellt man zunächst fest, dass es in unserem System bereits eine erstaunliche Menge von Partizipationsmöglichkeiten gibt: die Möglichkeiten der repräsentativen Demokratie (z. B. Wahlen), die Instrumente der direkten Demokratie (z. B. Bürgerbegehren, Bürgerentscheide) und die in Gesetzen und Verordnungen (z. B. VvVfG, ROG, EnWG, LuftVG EnWG, BimschG oder – nicht zuletzt – BauGB) verpflichtend festgelegte Bürgerbeteiligung.

Dies wird nun ergänzt durch eine immer größere Anzahl von s. g. „freiwilligen Maßnahmen“, mit denen Behörden, Politik oder Unternehmen auf die gesellschaftliche Erwartung eingehen und dabei eine Akzeptanzförderung für das jeweilige Projekt und/oder eine Verbesserung der eigenen Reputation erhoffen.

Das Wissen um die Chancen und Grenzen der vorhandenen Möglichkeiten ist bei den Bürgerinnen und Bürgern nach wie vor noch gering ausgeprägt. Deshalb verdient die Frage, ob man nicht mehr Energie in die Verbesserung dieses „Methodenwissens“, statt in die Entwicklung von immer neuen Partizipationsinstrumenten und -formaten investieren sollte, sicher verstärkte Aufmerksamkeit. Aber auch die Einstellung – also das: „WARUM soll ich mich beteiligen“ – verdient Beachtung.

Dennoch geht an einer verstärkten Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse nach unserer Erfahrung kein Weg vorbei.

Für die „Träger“ der dafür erforderlichen Formate, also Behörden, Unternehmen und Politik, kommt es nun drauf an, Partizipationsinstrumente zu finden, die angemessen, zielgruppen- und projektspezifisch und – nicht zuletzt – ressourcenschonend eingesetzt werden können.

Bei solchen Partizipationsverfahren geht es ja nicht nur um die Erfüllung von (lästigen?) Verpflichtungen gegenüber der Öffentlichkeit oder um den Erkenntnisgewinn, sondern immer um nicht weniger als die Verbesserung von Prozess- und Ergebnislegitimation. Deshalb lohnt es, hier etwas in konzeptionelle Überlegungen zu investieren.

Wir empfehlen dabei zum Beispiel folgende Fragen zu bedenken:

  • Was ist das eigentliche Ziel der Partizipation? Geht es darum, einer Personengruppe die Möglichkeit einzuräumen, sich zu beteiligen? Oder geht es darum, dass sich die Personengruppe tatsächlich beteiligt?
  • Geht es um das „Ob“ oder um das „Wie“ eines Vorhabens?
  • Geht es im Kern tatsächlich um „Mitwirkung“ oder eher um „Information“?
  • Wie ist die relevante Personengruppe abzugrenzen? Soziodemografisch, territorial oder inhaltlich? (Geht es z. B. um die ganze Stadtbevölkerung oder um ein Stadtviertel? Geht das Thema ältere oder junge Leute an?)
  • Wie sind die Kommunikationsgewohnheiten dieser relevanten Gruppe(n) (z. B. Internetaffinität)?
  • Wie kann diese Gruppe kommunikativ erreicht werden (eher online oder durch Postwurfsendung)?
  • Welche Ressourcen (Zeit, Geld, Know-how, Technik, Manpower) stehen für den Prozess bei den relevanten Akteuren zur Verfügung?

Auf dieser Grundlage lässt sich ein spezifisches Partizipationsformat entwickeln, das die relevanten Akteure nicht überfordert und auf die projektspezifischen Belange und Ziele abgestimmt ist.

Wir unterstützen unsere Kunden dabei, dieses Format zu entwickeln und umzusetzen.

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