Wann ist Bürgerbeteiligung eigentlich erfolgreich?

Wann ist Bürgerbeteiligung erfolgreich?

Die immer stärkere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse ist eine gesellschaftliche Anforderung mit der Unternehmen, Politik und öffentliche Verwaltungen umgehen müssen. Sie geht über die klassische, formale „Bürgerbeteiligung“ weit hinaus und gilt inzwischen als wesentlicher Faktor bei der Akzeptanzgewinnung und Sicherung.

Vorhabenträger, Verwaltungen und Politik suchen deshalb Partizipationsformate, welche die jeweiligen Projektspezifika berücksichtigen und mit einem angemessenen Ressourceneinsatz verbunden sind und wenden diese an.

Aber wann wird diese „Bürgerbeteiligung“ tatsächlich von den Bürgerinnen und Bürgern als „erfolgreich“ wahrgenommen und erreicht damit ihr wichtigstes Ziel?

Wir haben diese Frage immer wieder in den Fokus unserer Forschungsprojekte gestellt, weil sie nach unserer Überzeugung einen Schlüssel für den erfolgreichen Einsatz von modernen Partizipationsformen darstellt.

Im September 2016 haben wir in einer repräsentativen Studie nachgewiesen, dass „erfolgreiche Bürgerbeteiligung“ für 40 % der Befragten bedeutet, dass „man die Möglichkeit hat, sich zu informieren oder zu beteiligen, es aber nicht muss“.

Für 60 % der Befragten bedeutet „erfolgreiche Bürgerbeteiligung“, dass „möglichst viele BürgerInnen von den Beteiligungs- und Informationsangeboten Gebrauch machen“.

Dies bedeutet, dass es z. B. der Vorhabenträger den Erfolg der von ihm organisierten Partizipation nicht in der Hand hat, weil er ja auf die Inanspruchnahme der unterbreiteten Angebote nur begrenzt Einfluss nehmen kann.

Umgekehrt: Bürger schaffen durch ihre persönliche Passivität die Begründung, weshalb Partizipation nicht erfolgreich ist – mit allen Konsequenzen für die Wahrnehmung des Projektes und der handelnden Akteure und die Akzeptanz.

Was tun?

Wir empfehlen, neben der Inanspruchnahme der Informations- und Beteiligungsangebote weitere Indikatoren für den Erfolg eines Partizipationsformats im Projekt zu verankern. So kann mit dem Instrument der repräsentativen Meinungsforschung die Haltung der Bürgerinnen und Bürger im Projektraum erhoben, die Bekanntheit der Informations- und Partizipationsangebote unabhängig von ihrer Inanspruchnahme dokumentiert werden.

Damit kann nicht nur die Legitimität verbessert, sondern ggf. auch Projektinformation und Partizipationspolitik nachjustiert werden.

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